Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 27. November 2001
Bisher elf Austritte bei den Grünen in Thüringen
Wegen der Debatte um einen Bundeswehreinsatz im Anti-Terror-Kampf sind bisher elf Thüringer Grüne aus der Partei ausgetreten. Grünen-Sprecherin Rothe sagte: "Das sind bei 510 Mitgliedern immerhin zwei Prozent". Nach dem richtungsweisenden Parteitag in Rostock am Wochenende hätten bisher drei Mitglieder ihren Austritt bekannt gegeben. Sie rechne im Laufe der Woche mit weiteren Austritten. Allerdings habe es auch drei Eintritte gegeben. Rothe hatte in Rostock als eine von fünf der 25 Thüringer Delegierten gegen den Militäreinsatz gestimmt.
Tunnel an der A71 vielleicht doch bald für Gefahrguttransporte offen
Die Tunnelkette an der A71 soll nach dem Willen der Thüringer Wirtschaft für den Transport von Gefahrgut nutzbar gemacht werden. Vorläufig soll die Tunnelkette komplett für Gefahrguttransporte gesperrt bleiben. Wirtschaftsminister Schuster hatte bei der Eröffnung Anfang November darauf hingewiesen, dass erst mit der Inbetriebnahme eines Gefahrenabwehrzentrums im Jahr 2005 eine Entscheidung über die Tunnelkette fallen könne. Der Präsident des Verbandes der Wirtschaft Thüringens, Botschatzki, forderte, gerade Gefahrguttransporte müssten weg aus den engen Ortsdurchfahrten. Auch die SPD-Landtagsfraktion wirft der Landesregierung eine zögerliche Haltung zu den Tunneln vor. Der innenpolitische Sprecher, Pohl kritisierte, immer wieder werde diese Entscheidung verschoben.
Längere Busfahrten zur Schule werden nicht erstattet
Die höheren Kosten der Busfahrten zu einer Waldorfschule muss der Staat nicht erstatten. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) entschied, der längere Schulweg zu einer weiter entfernten Waldorfschule könne nicht berücksichtigt werden. Eine Pflicht zur Erstattung der Fahrkosten bestehe nur für den Weg zur nächstgelegenen Schule. Das OVG hob damit ein Urteil des Verwaltungsgerichts Meiningen auf.
Thüringen zählte im September deutlich weniger Touristen
Im Monat September sind deutlich weniger Touristen nach Thüringen gekommen als vor einem Jahr. Das Statistische Landesamt teilte mit, die Hotels und Pensionen mit neun und mehr Betten zählten knapp 304.000 Gäste um damit 6,1 Prozent weniger als im September 2000. Alle fünf thüringischen Ferienregionen mussten im September Einbußen bei Übernachtungen hinnehmen. Selbst in den bei Wanderern so beliebten Türinger Wald kamen sechs Prozent weniger Gäste als im Vorjahresmonat. Insgesamt zählten die Statistiker 18.000 ausländische Touristen, fast ein Fünftel weniger als im September 2000. Für Weimar liegen genaue Zahlen bisher nicht vor.
Kartellrechtliche Ermittlungen gegen 27 Thüringer Stromversorger
Das Wirtschaftsministerium hat kartellrechtliche Ermittlungen gegen 27 Thüringer Stromversorger eingeleitet. Sie werden verdächtigt überhöhte Durchleitungsgebühren zu verlangen. Wirtschaftsminister Schuster sagte, die etablierten Netzbetreiber missbrauchten ihre Monopolstellung zum Schaden der Kunden. Erste Überprüfungen hätten ergeben, dass die Nutzungsentgelte der 27 Netzbetreiber um bis zu 100 Prozent über denen von Referenzunternehmen liegen. In den so genannten Vorverfahren müssten die Unternehmen nun darlegen, inwieweit die Preise zu rechtfertigen sind.
14,5 Tonnen Weihnachtsstollen verbrannt
Bei einem Brand in der Lagerhalle der Bäckerei Heberer verdarben gestern 14,5 Tonnen Weihnachtsstollen. Der Brand wurde vermutlich durch Flex-Arbeiten in der Halle verursacht. Sechs Löschfahrzeuge mussten am Unglücksort eingesetzt werden um das Feuer unter Kontrolle zubekommen. Das Weihnachtsgeschäft der Bäckerei wurde durch diesen Vorfall erheblich gestört.
Konsequenzen nach Missbrauchsfällen bei sogenannter "Buschzulage"gefordert
Der Bund der Steuerzahler Thüringen fordert Konsequenzen nach Missbrauchsfällen bei der Zahlung von Trennungsgeld, der so genannten"Buschzulage"an Beamte von 1991 bis 1994. Die Vorsitzende, Gründig, sagte, bei den Steuerzahlern würden Unregelmäßigkeiten ausnahmslos und unnachgiebig verfolgt. Das müsse genauso auch für die Landesverwaltung gelten. Laut Rechnungshof gab es zum Teil erhebliche Verstöße beim Trennungsgeld.
Jugendamt stellt Computer auf den Euro um
Die Stellen für Kita-Gebühren und den Unterhaltsvorschuss müssen bis zum 7. Dezember geschlossen bleiben. Das Jugendamt muss seine Computer auf den Euro umstellen und die Gebührenbescheide müssen neu berechnet und ausgestellt werden. Die Verwaltung bittet um Verständnis.
Weimarer Weihnachtsmarkt beginnt am Freitag
Am Freitag beginnt der Weimarer Weihnachtsmarkt. Bis zum 23 Dezember sind der Markt, die Schillerstraße und der Theaterplatz Treffpunkt für Geschenke-Jäger und Advents-Süchtige. Der Grüne Markt wird in der Zeit auf den Goetheplatz verlegt. Ab 7. Januar ist dann wieder alles wie gewohnt.
