Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 18. September 2003

Stadtrat will Städtefreundschaft zu Jiading in China
Oberbürgermeister Volkhardt Germer soll eine Städtefreundschaft mit der chinesischen Stadt Anting-New Town vorbereitenr Volkhardt Germer vorbereiten. Die Stadt liegt im Regierungsbezirk Jiading, in dem in der letzten Zeit ein großes Autowerk und eine Formel-eins-Rennstrecke gebaut worden sind. Weimarer Architekturbüros sind in die Planung der neuen Wohnstadt Anting einbezogen. Oberbürgermeister Germer sagte, auch die Landesregierung und die Landesentwicklungsgesellschaft seien an den Kontakten Weimars nach China interessiert. Lediglich der grüne Abgeordnete Carsten Meyer stimmte gegen die Städtefreundschaft. Er habe zu wenig Informationen über die chinesische Stadt. Es gebe noch nicht mal eine Ansichtskarte. Auch wisse er nicht, wie die Städtefreundschaft inhaltlich ausgestaltet werden soll. (jm)

Die Wieland-Grundschule wird mit Bundesmitteln in Höhe von 4,34 Millionen Euro saniert. Das Geld stammt zu 90 Prozent aus dem Programm "Zukunft Bildung Betreuung", das der Bund für Ganztagsschulen aufgelegt hat. Da in der Wielandschule die Kinder nach dem Jenaplan-Konzept ganztägig betreut werden, kam sie für das Programm in Frage. Das noch fehlende Geld kommt aus der sogenannten Invest-Pauschale des Landes. Weil die Schule ohne einen Cent aus der Stadtkasse saniert werden kann, stimmte der Stadtrat mit nur einer Gegenstimme für das Projekt. Die Schule soll im Jahr 2005 fertig saniert sein. (jm)

Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege hat gestern vor dem Weimarer Stadtrat demonstriert. Die Vertreter von Arbeiterwohlfahrt, Caritas, DRK und anderen Verbänden protestierten gegen die Sozialpolitik von Bund, Land und Stadt. Soziale Projekte seien gestrichen oder gekürzt worden, hieß es in einem Flugblatt, das den Stadträten übergeben wurde. Weil der Weimarer Haushalt für dieses Jahr noch immer nicht genehmigt ist, haben viele Wohlfahrtsverbände noch kein Geld von der Stadt bekommen. Das zwingt sie dazu, ihre Preise zu erhöhen, Öffnungszeiten zu verkürzen oder Personal zu entlassen. Ihnen fehlen zugesagte Beträge zwischen 3500 und 8000 Euro. (jm)

Dem ehemaligen Kunstsammlungs-Direktor, Rolf Bothe, ist gestern das Bundesverdienstkreuz verliehen worden. Bothe leitete die Kunstsammlungen von 1992 bis 2002. In dieser Zeit wurde begonnen, das Schloß als Sitz der Kunstsammlungen zu renovieren. Außerdem wurden das "Neue Museum" und das "Bauhaus-Museum" eröffnet. Die Sammlungsbestände wurden gezielt erweitert. Rolf Bothe beteiligte sich auch an Bemühungen der Bundesregierung, im Krieg verlorene Kunstschätze nach Weimar zurückzuholen. Verliehen wurde die Auszeichnung von Kunstministerin Dagmar Schipanski. (jw)

Stadt will Körperschaftssteuern sparen
Die Stadt Weimar kann in Zukunft etwa 400-tausend Euro jährlich an Körperschaftssteuern sparen. Dazu beschloß der Stadtrat gestern abend nichtöffentlich, eine sogenannte Stadtwerke-Weimar-Beteiligungs-GmbH zu gründen. In der werden die Anteile der Stadt und der Regensburger Stadtfirma Rewag an den Stadtwerken verwaltet. So entstehen neue Mehrheitsverhältnisse, die die Steuerersparnis ermöglichen sollen. An der Beteiligungsgesellschaft wird die Stadt dann 75 Prozent der Anteile halten, bei der Rewag bleiben 25 Prozent. (jm)

Germer soll Aktenweitergabe prüfen
Oberbürgermeister Volkhardt Germer soll weiter prüfen, ob Rechtsdezernent Norbert Michalik den Prüfbericht zum Lebenshilfe-Verein rechtmäßig an den Sozialausschuss weitergegeben hat. Das beschloß der Stadtrat gestern abend in nichtöffentlicher Sitzung. Michalik selbst sieht in dem Sozialausschuß ein Organ der Stadt, dessen Mitglieder keine Informationen an die Öffentlichkeit geben dürften. Die Informationen aus dem Prüfbericht seien aber für die Abgeordneten wichtig, um sich eine Meinung zur zukünftigen Zusammenarbeit mit dem Lebenshilfe-Verein bilden zu können. Der Oberbürgermeister selbst billige das Vorgehen Michaliks nicht, hieß es aus Stadtratskreisen. Der Hauptausschuß des Stadtrates will in seiner nächsten Sitzung untersuchen, warum immer wieder Informationen aus nichtöffentlichen Ausschußsitzungen an die Presse und in die Öffentlichkeit gelangen. (jm)

Die Weimarer Ostumgehung der B85 soll wieder als vordringlicher Bedarf in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden. Oberbürgermeister Volkhardt Germer wurde gestern abend vom Stadtrat aufgefordert, bei Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe Einspruch einzulegen gegen die Pläne der Bundesregierung. Die sehen vor, die Weimarer Ostumgehung aus dem vordringlichen Bedarf herauszunehmen. Der TLZ zufolge hat Stolpes Staatssekretärin Iris Gleicke dem Oberweimarer Ortsbürgermeister Karl-Heinz Kraass versprochen, die Einstufung der Weimarer Ostumgehung zu überprüfen. (jm)

Die Textilstände auf dem Goetheplatz müssen wieder zurück auf den Fränkischen Hof. Das wurde in der Beigeordnetenversammlung heute beschlossen. Der Beschluss wurde auf Initiative der WFU unter Vorsitz von Dieter Hollnack gefällt. Der Verkauf von Textilien auf dem Goetheplatz verstößt gegen die Weimarer Marktsatzung. Skater, die auf dem Fränkischen Hof fahren wollen, können diesen dann erst ab 17 Uhr nutzen. Der Beschluss soll möglichst schnell in die Tat umgesetzt werden. (jw)