Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 02. November 2006

Die Verfassungsklage gegen das "Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik" ist heute von der Landesregierung eingereicht worden. Die von der Initiative gestellten Forderungen würden den Haushalt über Gebühr belasten und seien damit verfassungswidrig, so die Begründung für die Klage. Die Initiatoren des Volksbegehrens werfen dabei der CDU-Landesregierung Zahlen-Manipulationen vor. Während die CDU bis 60 Millionen Euro Mehrkosten voraussieht, rechnet die Initiative mit 22 Millionen Euro. Das seien lediglich 0,2 Prozent des Landesetats, heißt es. - Laut Verfassung darf ein vom Bürger eingebrachtes Gesetz nicht wesentlich in den Haushalt eingreifen. Bisherige Rechtsprechungen in anderen Ländern haben bis zu einem Prozent Mehrkosten bei Bürgergesetzen hingenommen. Das Thüringer Urteil wird im Frühsommer 2007 erwartet. Derweil will die Volksbegehen-Initiative mit ihren Protesten weitermachen. (wk)

Das Weimarer Grünflächen-Amt hat wieder zu einem Fotowettbewerb zum Baum des Jahres aufgerufen. 2007 ist dazu die Waldkiefer bestimmt worden. Für eine Fotoausstellung zum Tag des Baumes sind Motive gefragt, die die Eigenart und Schönheit der Waldkiefer zeigen, heißt es in der Ausschreibung. Jeder Teilnehmer kann sich mit maximal drei Arbeiten an dem Wettbewerb beteiligen. Einsendeschluss ist der 13. April 2007. Am 25. April werden dann die besten Arbeiten prämiert. (wk)

Über aktuelle Entwicklungen des Europäischen Binnenmarktes soll heute im "mon ami" diskutiert werden. Die Themen reichten von "Dienstleistungsrichtlinie bis Verbraucherschutz", heißt es in einer Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Matthias Bettenhäuser. Zu Gast ist die hessische Europaabgeordnete Barbara Weiler. Sie ist Mitglied im Ausschuss "Binnenmarkt und Verbraucherschutz" sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss "Beschäftigung und soziale Angelegenheiten". (wk)

Erneut weniger Arbeitslose in Weimar
Die Arbeitslosenquote ist in Weimar gegenüber dem Vormonat erneut um 1,9 Prozent gesunken. Das ist heute von der Arbeitsagentur mitgeteilt worden. Damit waren in der Kulturstadt zum Ende des Monats Oktober 4.683 Menschen arbeitslos gemeldet. Noch stärker ist die Quote im Landkreis gefallen. Die Geschäftsstelle Weimar verzeichnet jetzt 13,4 Prozent Arbeitslosigkeit und liegt damit etwas unter dem Landesdurchschnitt von Thüringen. Der ist auf 13,9 Prozent gesunken und sei damit der niedrigste seit sieben Jahren, heißt es. - Für ganz Deutschland werden 9,8 Prozent gemeldet. Das sei der niedrigste Stand seit vier Jahren. (wk)

Landrat Hans-Helmut Münchberg hat gegenüber RadioLOTTE Weimar den Vorteil eines Kulturraumgesetzes nach sächsischem Vorbild angezweifelt. In Sachsen werden Kommunen und Landkreise zur Mitfinanzierung von Kultureinrichtungen in den Städten herangezogen. Das sei prinzipiell gut, so der für das Weimarer Land Verantwortliche. Allerdings sieht er für Thüringen darin keine wesentliche Verbesserung der Finanzsituation. Bereits jetzt würden rund 65 Millionen Euro für Kultur aus dem kommunalen Finanzausgleich ausgegliedert, so Münchberg. Die erhielten die Kommunen dann nach einem besonderen Schlüssel pro Person zugewiesen. Danach bekäme zum Beispiel Weimar das 1,35-fache von dem, was Bad Berka erhalte. Wenn alle die Kultureinrichtungen des Landes mittragen, so Münchberg weiter, dann müßten vorher auch alle den gleichen Satz pro Person bekommen. Ob sich dann eine Kulturaumfinanzierung besser rechne, sei aber fraglich, so der Landrat. Aus der Mitfinanzierung ein Mitspracherecht abzuleiten, wie zuletzt vom Landkreistag gefordert, halte er für Unsinn. Man solle den Intendanten lassen, was die Intendanten können, so Münchberg. (wk)

Mit dem Bevölkerungsrückgang in Thüringen beschäftigt sich heute ein Fachkongress in Weimar. Vor allem sollen die unterschiedlichen Entwicklungen in ländlichen Gebieten und den Städten diskutiert werden. Experten beraten, wie die Politik darauf reagieren sollte. Veranstalter ist das Thüringer Ministerium für Bau und Verkehr. Nach dem Demographiebericht der Landesregierung wird der Freistaat bis zum Jahr 2020 fast zehn Prozent seiner derzeit rund 2,3 Millionen Einwohner verlieren. (dpa/wk)

Im Goethe-Nationalmuseum diskutieren bis morgen Experten über Literaturmuseen. Literaturwissenschaftler und Museumsleute gehen der Frage nach, wie solche Museen heute beschaffen sein müssen, um weiterhin Wirkung zu erzielen. Als Beispiele stehen dafür neben dem Goethe-Nationalmuseum das Literaturmuseum der Moderne in Marbach und das Buddenbrookhaus in Lübeck. Die wissenschaftliche Tagung wird von der Klassik Stiftung Weimar und dem Freundeskreis des Goethe-Nationalmuseums ausgerichtet. Die Leitung hat der Professor an der Jenaer Friedrich-Schiller-Universität, Stefan Matuschek. (wk)

Weimarer ACC-Galerie erhält "Art-Cologne-Preis"
Die ACC Galerie erhält den "Art-Cologne-Preis" für Kunstvereine. Damit würdigt die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Kunstvereine die richtungweisende Arbeit der Galerie für zeitgenössische Kunst und Kultur. Sie habe schon früh Künstler ausgestellt, die später national und international bekannt wurden, so die in Berlin ansässige Arbeitsgemeinschaft, in der 245 deutsche Kunstvereine organisiert sind. Die Weimarer Galerie hate sich bei der Jury gegen zwölf andere zur Wahl stehende Kunstvereine durchgesetzt. Die mit der Auszeichnung verbundenen 10-tausend Euro können projektgebunden eingesetzt werden. Der Preis wird am Samstag auf der Kunstmesse "Art Cologne" in Köln verliehen. (wk)

Bewerbungen für Wirtschaftspreis 2007 werden entgegengenommen
Für den Weimarer Wirtschaftspreis 2007 werden ab sofort Bewerbungen entgegengenommen. Sie können bis Ende Februar für Unternehmen aus Weimar und dem Weimarer Land eingereicht werden. Mit dem Preis werden herausragende unternehmerische Leistungen gewürdigt. Er wird vergeben für Existenzgründer oder junge Unternehmer, für erfolgreiche unternehmerische Tätigkeit sowie für besonderes kommunales Engagement von Unternehmen. Neu in der nunmehr dritten Auflage seit 2003 ist die Kategorie "innovative Produkte und Technologien". Die Ausschreibung ist auf der Wirtschafts-Website des Weimarportals im Internet zu finden. Verliehen wird der Preis am 24. April während einer Festveranstaltung in der Weimarhalle. (wk)