Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 15. November 2006

Das Thüringer Sozialministerium hat seine neue Kita-Gesetzgebung als Erfolgsmodell bezeichnet. Auch nach der Einführung des Erziehungsgeldes würden die meisten Kinder in Tagesstätten betreut, hieß es. Nur ein Prozent aller Eltern nutzt demnach die 150 Euro für die Betreuung durch eine Tagesmutter. Ein Kindergarten-Sterben sei nicht eingetreten. Der Trägerkreis Volksbegehren "für eine bessere Familienpolitik" hielt dagegen, daß die Bilanz nichts über Beitragserhöhungen in den Kitas und Nachtragshaushalten in den Kommunen ausweise. (wk)

Der Volksbegehren-Trägerkreis, die Initiative "Erhalt Thüringer Kultur", die Konferenz Thüringer Studentenschaften und der Blinden und Sehbehindertenverband Thüringens haben zu einer gemeinsamen Protestaktion aufgerufen. Die soll am 8. Dezember vor der Thüringer Staatskanzlei stattfinden. Dort wolle man gegen den "Thüringer Kahlschlag" auftreten, heißt es. Die Kräfte müßten gebündelt werden, weil die Proteste der jeweils direkt Betroffenen von der Landesregierung ignoriert würden. Außerdem versuche sie, die Betroffenen gegeneinander auszuspielen. Dies dürfe nicht gelingen, sonst seien weitere unerträgliche Kürzungen programmiert. (wk)

Der Sperrmüll aus Weimarer Haushalten soll ab kommendem Sommer nicht mehr aktionsweise zu festen Terminen abgeholt werden. Das hat gestern die Stadtspitze beschlossen. Künftig sollen die Mieter bei Bedarf bei der Stadtwirtschaft anrufen und eine Abholung bestellen. Dafür würden keine gesonderten Kosten entstehen, hieß es aus der Verwaltung. Die verspricht sich von der Einzelentsorgung vor allem, daß wirklich nur Sperrmüll abgeholt werden muß. Die bisherigen Aktionen würden zu oft zweckentfremdet genutzt, hieß es. Vergleiche zu anderen Städten zeigten, daß es letztlich für die Stadtwirtschaft kostengünstiger ist, so zu verfahren. - Bereits zum 1. Januar sollen erneut die Preise für die Mülltonnen-Abholung steigen. Angekündigt wurden fünf Prozent. Die setzten sich aus erhöhter Mehrwertsteuer und gestiegen Kosten der Müllentsorgung zusammen, hieß es aus der Stadtverwaltung. (wk)

Die "Schaukelbrücke" am Ilmpark unweit der Falkenburg ist heute bis 16 Uhr wegen Instandhaltungs-Arbeiten gesperrt. Wie die Klassik Stiftung Weimar mitteilt, sollen dabei Graffiti-Schmierereien entfernt und eine Spezialversiegelung vorgenommen werden. Die soll den Naturstein vor neuen Graffitis schützen. (wk)

Das Weimarer Schwanseebad könnte zur Badesaison 2009 als sogenanntes Naturbad neu gestaltet sein. Das hat gestern Oberbürgermeister Stefan Wolf in Aussicht gestellt. Weimar hätte dann als erste Stadt in Thüringen ein Bad, dessen Wasser nicht in einer teuren Chemieanlage, sondern biologisch sauber gehalten wird. Als Muster dafür gelte die Anlage im hessischen Bad Orb. Deren Planer hätten jetzt im Auftrag der Stadtwirtschaft einen Vorentwurf vorgelegt. Danach solle das Weimarer Naturbad etwa 1,2 bis 1,5 Millionen Euro kosten. Das wäre nur ein Drittel dessen, was ein konventioneller Neubau kosten würde, so Wolf. Die Stadtwirtschaft sei jetzt beauftragt worden, das Konzept weiterzuverfolgen und eine Beschlußvorlage für den Stadtrat zu erstellen. - Seit langem wird diskutiert, ob es günstiger ist, das marode, 80-Jahre-alte Schwanseebad zu sanieren oder neu zu bauen. Bisher war eine Sanierung ebenso wie ein Neubau als für die Stadt unbezahlbar eingeschätzt worden. (wk)

Weimars Sozialdezernent Dirk Hauburg hat einen demnächst eintretenden Einsturz des Hauses Gerberstraße 3 ausgeschlossen. Die baupolizeiliche Sperrung des Hauses beziehe sich vor allem auf brandschutztechnische Mängel, sagte Hauburg bei RadioLOTTE Weimar. Für eventuelle Schäden der Bewohner und Besucher des Hauses müsse auch nicht der Stadtrat haften, so Hauburg weiter. Der Jurist wiederholte dazu den bereits vor dem Jugendhilfeausschuß vorgetragenen Rechtsgrundsatz. Danach wäre in diesem Fall ein Haftungsrecht nur gegen einzelne Stadträte anwendbar, und nur dann, wenn sie zuvor bei namentlicher Abstimmung die Bereitstellung notwendiger Sanierungsgelder abgelehnt hätten. - Die Koalition aus CDU und weimarwerk befürchtet, daß der Stadtrat wegen der baulichen Mängel des Hauses für eventuelle Schäden haftbar gemacht werden könne. Das könnte nach ihrer Auffasung passieren, wenn das Haus zusammenfalle und dabei jemand zu Schaden käme. Ein für heute im Stadtrat vorgesehener dringender Antrag zielt auf eine sofortige vorübergehende Räumung und Schließung der Gerberstraße 3. Dagegen schloß Oberbürgermeister Stefan Wolf gestern einen Räumungsbefehl unter seiner Amtsführung kategorisch aus. (wk)

Der Stadtsportbund hat alle Weimarer aufgerufen, an einem Solidaritätslauf für das Deutsche Nationaltheater teilzunehmen. Unter dem Motto "Weimar läuft um sein Theater" solle ein Zeichen gegen den Kulturabbau gesetzt werden. Derzeit werden so viele Sportvereine wie möglich für den Lauf rund um das Theater mobilisiert. Sponsoren würden für jede Runde pro Läufer einen Euro bezahlen, hieß es. Der "Theaterlauf" soll am 25. November stattfinden und wird von einem bunten Programm umrahmt. (wk)

Christoph Schwind aus Jena ist neuer OB-Stellvertreter in Weimar
Weimars neuer Stellvertreter des Oberbürgermeisters und Dezernent für Finanzen, Ordnung und Bauen heißt Christoph Schwind. Damit hat sich SPD-Oberbürgermeister Stefan Wolf mit seinem Vorschlag für den CDU-Mann aus Jena durchgesetzt. Schwind wurde auf der heutigen Stadratsitzung mit 28 von 42 möglichen Stimmen gewählt. Elf Stadträte stimmten für den Gegenkandidaten Hagen Hultzsch, der ebenfalls der CDU angehört. Drei enthielten sich der Stimme. - Christoph Schwind ist 57 Jahre alt, war in Jena langjähriger OB-Stellvertreter und Dezernent für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr. Im Mai war er zur Jenaer Oberbürgermeisterwahl angetreten, die er gegen den SPD-Bewerber Albrecht Schröter verlor. In Weimar will Schwind nun seine Verwaltungserfahrungen aus Jena einbringen. Dabei räumte er ein, kein Finanzexperte zu sein. Sein neues Amt wird er bereits am kommenden Montag antreten. (wk)

Zum Volkstrauertag am 19. November will das Weimarer Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus ein demonstratives Zeichen setzen. Der Tag soll in Stille, Trauer und Respekt vor den Toten begangen werden, heißt es in einer Erklärung. Dazu soll ein Treffen auf dem Frauenplan stattfinden. Mit der Wahl des Ortes werde ein Zeichen gegen den Antrag der Neonazis der Stadt gesetzt. Die wollten erneut den Friedhof als Podium für Parteipropaganda missbrauchen. Nicht den Opfern wollten sie gedenken, sondern Täter zu Helden erheben, so das Bürgerbündnis. Auf dem Stadtfriedhof sollen die Menschen aber ihrer individuellen Trauer nachgehen können, heißt es weiter. Inzwischen ist von den Weimarer Grünen von Oberbürgermeister Stefan Wolf ein Verbot der angekündigten NPD-Veranstaltung gefordert worden.

SPD und Linkspartei weisen Vorwürfe von Norbert Schremb zurück
Die Stadtrat-Fraktionsvorsitzenden von SPD und Linkspartei haben heute Vorwürfe aus der weimarwerk-Fraktion wegen angeblicher Untätigkeit zurückgewiesen. Ein guter Kommunalpoltiker werde nicht nach der Zahl der Anträge im Stadtrat bewertet, sagte Bernd Nowak von der SPD gegenüber RadioLOTTE Weimar. Es gehe im Stadtrat nicht darum, Wind zu machen, sondern die Verwaltungsarbeit zu unterstützen, so Nowak. Dirk Möller von der Linkspartei sagte dazu, daß kommunalpolitische Arbeit auch dort stattfinde, wo sie nicht sofort wahrgenommen werde. Die weimarwerk-Fraktion stelle zwar viele Anträge, die würden aber fachlich oft auf wackligen Füßen stehen. Weimarwerk-Chef Norbert Schremb hatte den Fraktionen von SPD und Linkspartei mangelhafte kommunalpolitische Arbeit vorgeworfen. Sie würden nur wenig Anträge im Stadtrat stellen, hieß es. (wk)

Weimarer Uni-Professoren erhalten Thüringer Architektenpreis
Zwei Professoren der Weimarer Bauhaus-Universität sind heute mit dem Thüringer Architektenpreis ausgezeichnet worden. Den mit 15.000 Euro dotierten Staatspreis teilen sich Karl-Heinz Schmitz und Hilde Barz-Malfatti mit einer Architektengruppe aus München und Weimar. Sie zeichnen für den Bau des neuen Bibliotheks- und Hörsaalgebäudes der Bauhaus-Uni verantwortlich. Die Jury hatte insgesamt 20 Projekte bewertet. Die Preisverleihung fand im Thüringer Landtag statt. (wk)