CDU-Fraktion kritisiert Wahlmodus für Michalik-Nachfolger
Nachricht vom 03.März 2004
Die CDU-Stadtrats-Fraktion hat jetzt den Kompromiss zur Neuwahl eines Rechtsdezernenten erst nach der Kommunalwahl im Juni kritisiert. Angesichts der außerdem anstehenden Personalentscheidungen im Kinder-und Jugendamt bedauerten es die Chiristdemokraten, daß sich der Oberbürgermeister nicht durchsetzen konnte. Ebenso bedauerlich sei der Meinungswechsel beim Kooperationspartner SPD, der noch im Dezember zugesagt habe, nach einer Abwahl von Norbert Michalik dessen Stelle rasch wieder besetzen zu wollen. CDU-Fraktionschef Klaus-Peter Ruhland will sich nochmals schriftlich an die Fraktionen wenden, um doch noch eine schnelle Neuwahl des Michalik-Nachfolgers zu erreichen. Die Weimarer Stadtratsfraktionen hatten sich jüngst geeinigt, den Kandidaten für das Amt des Rechtsdezernenten zwar vor der Kommunalwahl zu bestimmen, ihn aber erst danach vom neuen Stadtrat wählen zu lassen. Das könnte unter Umständen dazu führen, daß Oberbürgermeister und Wirtschaftsdezernent die Amtsgeschäfte bis zum Jahresende allein weiterführen müßten. (jm)
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