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Weimar-Nachrichten vom 03. März 2004
Weimarer Parteien wollen fairen Wahlkampf
Von Wahlwerbung verschont bleiben sollen das Weimarer Rathaus, das Goethe- und Schillerhaus, das Deutsche Nationaltheater und auch das Dichterdenkmal davor. Darauf einigten sich gestern abend die im Weimarer Stadtrat vertretenen Parteien außer der CDU beim Oberbürgermeister im Rathaus. In der Runde vertreten waren auch das neue Bürgerbündnis Weimar-Werk und die FDP. Die CDU hat aber angekündigt, die Vereinbarung mittragen zu wollen. Sie soll in den nächsten Tagen unterzeichnet werden. In dem sogenannten Fairness-Abkommen verpflichten sich die Wahlkämpfer auch, die Veranstaltungen des politischen Gegners nicht zu stören.
In desem Jahr finden Europa-, Landtags- und Kommunalwahlen statt.
(jm)
CDU-Fraktion kritisiert Wahlmodus für Michalik-Nachfolger
Die CDU-Stadtrats-Fraktion hat jetzt den Kompromiss zur Neuwahl eines Rechtsdezernenten erst nach der Kommunalwahl im Juni kritisiert. Angesichts der außerdem anstehenden Personalentscheidungen im Kinder-und Jugendamt bedauerten es die Chiristdemokraten, daß sich der Oberbürgermeister nicht durchsetzen konnte.
Ebenso bedauerlich sei der Meinungswechsel beim Kooperationspartner SPD, der noch im Dezember zugesagt habe, nach einer Abwahl von Norbert Michalik dessen Stelle rasch wieder besetzen zu wollen. CDU-Fraktionschef Klaus-Peter Ruhland will sich nochmals schriftlich an die Fraktionen wenden, um doch noch eine schnelle Neuwahl des Michalik-Nachfolgers zu erreichen.
Die Weimarer Stadtratsfraktionen hatten sich jüngst geeinigt, den Kandidaten für das Amt des Rechtsdezernenten zwar vor der Kommunalwahl zu bestimmen, ihn aber erst danach vom neuen Stadtrat wählen zu lassen. Das könnte unter Umständen dazu führen, daß Oberbürgermeister und Wirtschaftsdezernent die Amtsgeschäfte bis zum Jahresende allein weiterführen müßten.
(jm)
Das neue politische Bürgerbündnis "weimarwerk" hat inzwischen 75 Mitglieder. Dies wurde gestern während der Eröffnung der Geschäftsstelle in der Schwanseestraße bekannt gegeben. Bündnischef Norbert Schremb erklärte, bis zur Kommunalwahl im Juni solle die Mitgliederzahl auf 100 bis 150 anwachsen. "weimarwerk" war im Dezember als Verein Weimarer Bürger gegründet worden, die mit der Arbeit etablierter Weimarer Parteien unzufrieden sind. Nun wollen sie selbst um Plätze im Stadtrat kämpfen. Ende April will das Bündnis über seine Kommunalwahlliste entscheiden. Die Spitzenkandidatur des Unternehmers Schremb gilt dabei als sicher. (mh)
Weimarer Wirtschaft mit Geschäftslage überwiegend zufrieden
Die Weimarer Unternehmen bezeichnen ihre gegenwärtige wirtschaftliche Lage überwiegend als befriedigend. Das geht aus dem gestern vorgestellten sogenannten Konjunktur-Barometer der Industrie-Und Handelkammer hervor. Lediglich sechs Prozent der befragten Unternehmen bezeichneten ihre Situation als schlecht, aber auch nur 23 Prozent als gut.
Im Vergleichszeitraum des Vorjahres hatten noch über ein Drittel der Unternehmen ihre Situation als schlecht bezeichnet.
Allerdings wollen nur drei Prozent der befragten Unternehmen in Zukunft mehr Mitarbeiter einstellen. Der Weimarer IHK-Chef Hans-Alfred Lott wies auf das Fehlen von Industrie in Weimar hin. Die sei aber für einen nachhaltigen Wirtschaftsaufschwung unverzichtber.
(jm)
