Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 26. März 2004

Das Kulturforum der Sozialdemokratie Weimar hat jetzt gefordert, die Hans-Wahl-Straße umzubenennen. Hans Wahl war zwischen 1918 und 1949 Direktor des Goethe-Nationalmuseums und anderer klassischer Stätten. Wahl habe der Demokratie immer feindlich gegenüber gestanden, sagte Kulturforums-Sprecher Oliver Kroening. So habe Wahl Hitler bereits 1925 durch Goethehaus geführt- und dies 1945 geleugnet. Wahl habe auch der NSDAP und zahlreichen weiteren Nazi-Organisationen angehört. Nach Kriegsende hätte Wahl behauptet, von den Zuständen im KZ Buchenwald nichts gewußt zu haben, hieß es weiter. Anstelle Wahls soll die Straße nach Paul Ortlepp benannt werden. Der war bis 1937 stellvertretender Leiter der damaligen Thüringischen Landesbibliothek. Er wurde entlassen, weil er sich weigerte, sich von seiner jüdischen Ehefrau scheiden zu lassen. (jm)

Das Weimarer Kunstfest muß in diesem Jahr die in den Vorjahren erwirtschafteten Defizite aus seinem Etat ausgleichen. Das wurde gestern abend nach der Sitzung des Verwaltungsrates der Kunstfest-GmbH bekannt. Um wieviel Geld es sich dabei handelt, wurde nicht mitgeteilt. Die Belastungen können aber durch den Erlös aus dem Verkauf des Kubus zum Teil wieder aufgefangen werden. Wie in der Presse gemeldet wurde, hat der Stadtrat am Mittwoch den Jahresabschluß der Kunstfest GmbH für 2003 behandelt. Die Geschäftsführung wurde aber nicht entlastet. (jm)

Schwarz-Rote Kooperation am Ende
Kurz vor Ende der Legislaturperidode ist die Stadtrats-Kooperation von CDU und SPD für beendet erklärt worden. SPD-Fraktionschef Nowak sagte, man sei verärgert über die Stimmverweigerung der Union bei der Haushaltskonsolidierung. Die CDU hatte sich am Mittwoch dem Sparkonzept des Oberbürgermeisters enthalten und es somit zum Scheitern gebracht. Damit ist die Genehmigung des aktuellen Etats durch die Rechtsaufsicht wieder ungewiss. SPD- Kreischef Matthias Bettenhäuser sagte in einem Radio LOTTE-Interview, er wolle nach dem Bruch der Kooperation mit der CDU Mehrheiten bei allen Parteien suchen. Das gelte vor allem für die noch ausstehende Stadtratssitzung im April. Wichtig sei, daß die Haushaltskonsolidierung fortgeschriebwen werde, um die aktuellen Bauvorhaben der Stadt nicht zu gefährden, so Bettenhäuser. Die CDU erklärte, es gehe ihr um eine Haushaltskonsolidierung, die den Namen wirklich verdiene. Deshalb habe man sich im Stadtrat der Stimme enthalten. Die CDU will bis 2009 einen ausgeglichenen Haushalt für Weimar erreichen. Dies sei das wichtigste Ziel überhaupt, sagte gestern der Spitzenkandidat der Union für die Kommunalwahl, Stefan Illert. (mh)

Gewerkschaften protestieren gegen Sozialabbau
Die Einführung des sogenannten Arbeitslosengeldes zwei bringt mehr als ein Drittel der bisherigen Bezieher von Arbeitslosenhilfe um ihr Geld. Wie der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB ermittelte, werden ab 2005 mehr als 1100 Menschen von etwa 3200 ihre Bezüge komplett gestrichen. Mit weniger Geld als bisher auskommen müssen etwa 1400 Betroffene. Lediglich 480 Menschen bekommen durch die sogenannten Reformen mehr GEld als bisher. Der DGB hat deshalb die Weimarer Arbeitslosen aufgefordert, sich an einer Protestkundgebung in Berlin am 03. April zu beteiligen. (jm)

Die Verkehrsminister kommen
Die Verkehrsminister und -senatoren der deutschen Bundesländer wollen sich am kommenden Dienstag in Weimar treffen. Auf der Tagung wollen die Minister unter anderem klären, aus welcher Kasse der Bau von Autobahnen bezahlt werden soll, solange das geplante Lkw-Mautsystem noch nicht funktionieret. Außerdem wollen die Minister über ein Tempo-Limit für Kleinlaster verhandeln. Ein weiterer Tagesordnungspunkt sind die Qualitätsmängel der Deutschen Bahn bei der Erbringung von Verkehrsleistungen. Hiermit könnten zum Beispiel Verspätungen gemeint sein. Zu dem Treffen der Länderverkehrsminister wird auch Bundesverkehrsminster Manfred Stolpe erwartet. (jm)

Die Stadtverwaltung hat gestern ihr neues virtuelles Rathaus der Öffentlichkeit vorgestellt. Unter www.weimar.de können jetzt mehr als 20 Formulare heruntergeladen und ausgedruckt werden. Dabei handelt es sich unter anderem um Führerscheinanträge, Vordrucke für Namensänderungen und vieles mehr. Zur Zeit müssen die Formulare noch persönlich ausgefüllt und bei der Verwaltung abgegeben werden. Geplant ist aber, mit den Bürgern so weit rechtlich möglich auch durch emails zu kommunizieren. Neben dem Formular-Download finden die Bürger auf der Rathaus-Homepage auch noch Informationen zu den bevorstehenden Wahlen und zu den Weimarer Ortsteilen. (jm)

Der Einbruch in die Kollwitzschule vom vergangenen Freitag steht vor der Aufklärung. Wie die Polizei gestern mitteilte, wurden Teile der Beute in der Wohnung eines 19-jährigen Weimarers gefunden. Der Mann ist der Polizei bekannt. Jetzt will die Polizei noch eventuelle Mittäter des 19-jährigen aufspüren. Am vergangenen Freitagaben wurden aus der Kollwitzschule Fernseh- und Videotechnik sowie Computer für etwa 5000 Euro gestohlen. (jm)