Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 30. März 2004

Wieland-Schul-Umbau nicht gefährdet
Sanierung und Umbau von Wieland- und Eckermann-Schule würden wie geplant durchgeführt und finanziert. Das sagte Oberbürgermeister Volkhardt Germer gestern gegenüber Radio LOTTE. Germer berief sich dabei auf entsprechende Zusagen des Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes, Peter Stephan, mit dem er gestern ein Gespräch geführt habe. Damit könnte die Wieland-Schule bis zum Schuljahr 2005-2006 saniert sein. In der Frage des im Stadtrat durchgefallenen Haushaltskonsolidierungsrahmens scheint sich eine Lösung anzubahnen. Nach einem Gespräch mit CDU-Stadtratsfraktionschef Klaus-Peter Ruhland sagte Germer, möglicherweise könnte der Haushalt für 2004 auch ohne Konsolidierungsrahmen vom Landesverwaltungsamt genehmigt werden. Ruhland habe ihm zugesagt, sich in der CDU für diese Lösung stark zu machen. Heute Nachmittag wollen sich neben Ruhland noch CDU-Kreischef Farnk-Michael Pietzsch, Stadtrats-Spitzenkandidat Stefan Illert im Landesverwaltungsamt mit dessen Präsidenten Peter Stefan treffen. Thema könnte der Weimarer Haushalt sein. Am Abend folgt noch eine Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion. (jm)

Die Verkehrsminister und -senatoren der deutschen Bundesländer treffen sich heute und morgen in Weimar. Auf der Tagung wollen die Minister unter anderem klären, aus welcher Kasse der Bau von Autobahnen bezahlt werden soll, solange das geplante Lkw-Mautsystem noch nicht funktioniert. Außerdem wollen die Minister über ein Tempo-Limit für Kleinlaster verhandeln. Ein weiterer Tagesordnungspunkt sind die Qualitätsmängel der Deutschen Bahn bei der Erbringung von Verkehrsleistungen. Hiermit könnten zum Beispiel Verspätungen gemeint sein. Zu dem Treffen der Länderverkehrsminister im Dorint-Hotel wird auch Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe erwartet. Der besichtigt am Vormittag unter anderem das Neue Bauen am Horn. (jm)

Reinholz bezeichnet ICE-Weiterbau vor 2008 als fraglich
Thüringens CDU-Wirtschafts- und Verkehrsminister Jürgen Reinholz geht nicht davon aus, daß die ICE-Trasse München- Erfurt vor 2008 weitergebaut wird. Dies ergebe sich aus den derzeit schriftlich vorliegenden Beschlüssen von Bundesregierung und Deutscher Bahn AG, sagte Reinholz gestern Mittag bei Radio LOTTE. Die für die ICE-Strecke geltenden Baugenehmigungen verfallen aber schon 2005. Dem wiedersprach die sozialdemokratische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Iris Gleicke. Es gebe keinen Baustopp und es verfielen auch keine Baugenehmigungen, sagte Gleicke auf Radio LOTTE. Die einzigen, die das Projekt gefährdeten, seien Reinholz und Althaus mit ihrem dummen Geschwätz- so Gleicke wörtlich. Inzwischen wurde durch Medienberichte aus dem Bundesverkehrsministerium bekannt, daß bis 2008 nur etwa 500 Millionen Euro in die ICE-Strecke investiert werden sollen. Geplant war eigentlich das Doppelte. Heute verhandelt Thüringens CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus mit Bahnchef Hartmut Mehdorn über die ICE-Trasse. (jm)

Mehr Unfälle mit Personenschaden
Im vergangenen Jahr sind in Thüringen 10 Menschen bei Verkehrsunfällen getötet worden, 730 wurden verletzt. Das sind mehr als 2002, wie aus der jetzt vom Innenministerium veröffentlichten Verkehrsunfallstatistik hervorgeht. Dabei passierten 2003 in Thüringen insgesamt weniger Verkehrsunfälle als 2002. In Weimar wurden im Vorjahr etwa 360 Menschen bei Unfällen verletzt. Ums Leben kamen drei Personen. Im Gegensatz zu Gesamt-Thüringen kamen in Weimar im vergangenen Jahr weniger Menschen bei Verkehrsunfällen zu Schaden, als noch 2002. (jm)

Das Aktionsbündnis "Bürgerinnen und Bürger gegen Rechtsextremismus" will Aktionstage gegen die in der Stadt bis zum Oktober geplanten Neonazi-Aufmärsche organisieren. Die Aktionstage stehen unter dem Motto "Bunte Vielfalt statt braune Einfalt" und sollen vom 11. bis zum 18. April stattfinden. Angeboten werden unter anderem Seminare und Vorträge. Auch Demonstrationen gegen Rechte in der Stadt sind geplant. Das Programm der Aktionstage kann im Internet unter www.weimar-zeigt-sich.de nachgelesen werden. Das Aktionsbündnis "Bürgerinnen und Bürger gegen Rechtsextremismus" trifft sich heute abend im "mon ami". (jm)

Die Weimarer Polizei hat gestern einen Graffiti-Sprayer festgenommen. Der Sprayer war hinter dem Bahnhof beim Sprühen von Schriftzeichen erwischt worden. Er ist inzwischen wieder auf freiem Fuß. Er steht aber im Verdacht, weitere Sachbeschädigungen durch Sprühereien begangen zu haben. Deswegen wird die Polizei weiter ermitteln. Unter anderem werden Farben verglichen und Schriftproben analysiert. (is)