Nachricht vom 01.April 2004
Es besteht ein Zusammenhang zwischen der geplanten Sanierung der Wielandschule und einem genehmigten Haushalt für 2004. Dieser Meinung ist laut TA die Weimarer SPD. Alle Förder-und Eigenmittel für die Baumaßnahme seien im Vermögenshaushalt ausgewiesen, sagte Fraktionschef Bernd Nowak. Auch das Geld aus dem Bundesförderprogramm für Ganztagsschulen könne nur über einen genehmigten Haushalt ausgereicht werden. Un der sei von einem gültigen Rahmen für die Haushaltskonsolidierung abhängig, sagte der SPD-Fraktionschef. Das wolle oder könne die CDU nicht begreifen. Nowak warf der CDU vor, sich aus wahltaktischen Gründen zum Erfüllungsgehilfen der Landesregierung zu machen. (jm)
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