Ex-Minister Machnig muß Doppelbezüge zurückzahlen
Nachricht vom 14.September 2016
Thüringens ehemaliger SPD-Wirtschaftsminister Matthias Machnig muß die zu viel gezahlten Amtsbezüge zurückzahlen. Mit der Entscheidung hat gestern das Verwaltungsgericht Weimar Machnigs Klage gegen die Forderung der Landeskasse zurückgewiesen. Der Fehler der zu hohen Vergütung liege zwar bei der Länderfinanzdirektion, der Kläger hätte aber sein Ministergehalt mit Pensionszahlungen aus seiner früheren Tätigkeit als Staatssekretär im Bundesumweltministerium verrechnen müssen, so die Urteilsbegründung. Konkret ergibt sich für die Zeit von 2009 bis 2013 eine Summe von 150.572 Euro. Machnig erklärte, den strittigen Betrag nur unter Vorbehalt an das Land zu überweisen. Er werde Antrag auf Zulassung der Berufung beim Thüringer Oberverwaltungsgericht stellen. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
- Stadtrat beginnt mit Einwohnerfragestunde
- Eckhaus Verlag stellt "Stolpersteingeschichten" vor
- Elternsprecher wählen Kreisvertretungen
- SPD-Fraktion will Betriebsräte in den DNT-Aufsichtsrat zurückbringen
- Tag des Offenen Ateliers feiert 20. Geburtstag
- Benefix-Veranstalter erwarten noch Anmeldungen
- Sparkassenstiftung erinnert an Termin für Förderanfragen
- Erfurt lädt zur 11. Synergura
