Nachricht vom 16.März 2005
Der Weimarer Stadtrat kommt heute abend zu seiner turnusmäßigen Sitzung zusammen. Ein Schwerpunktthema ist der Haushaltsplan 2005. Dazu will die Mehrheits-Koalition aus CDU und weimarwerk unter anderem beantragen, die meisten Einzelpläne pauschal um fünf Prozent zu kürzen. Die bisherigen Vorschläge der Verwaltung reichten nicht aus, um den Haushalt nachhaltig zu konsolidieren, hieß es zur Begründung. Auf diesem Hintergrund beruht auch der Antrag, daß die Stadtverwaltung aus dem Kommunalen Argeitgeberverband austreten solle. Dann wäre die Verwaltung nicht mahr an Tarife gebunden und könnte die Gehälter der Angestellten "flexibler gestalten", so der CDU-Fraktionschef Stephan Illert. Außerdem will die Koalition das Rechnungsprüfungsamt beauftragen, die Vorgänge in der Kämmerei um die Gewerbesteuer-Erhebungen zu untersuchen. Diesen Auftrag hat Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf dem Amt aber bereits erteilt. (jm/wk)
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