(06.45) Weimarer LINKE unterstützt Forderung nach Corona-Beirat
Nachricht vom 29.Oktober 2020
Die Stadtratsfraktion der LINKEN will das Einberufen eines Corona-Beirates für Weimar unterstütze. Dirk Möller, Vorsitzender der LINKEN-Fraktion, verweist darauf, dass es keinen Hinderungsgrund gebe, dass wie im Frühjahr Oberbürgermeister Kleine die Fraktionen über regelmäßige Treffen des Hauptausschusses beratend einbezieht. Eine solche Einbeziehung der Stadtratsfraktionen in Entscheidungen mit solch weitreichenden Konsequenzen sollte selbstverständlich sein, heißt es. Der Vorschlag, einen Corona-Beirat einzuberufen wurde durch die Grünen-Stadtratsfraktion vorgebracht. Dort sollen alle demokratischen Fraktionen die Möglichkeit erhalten, beratend die Corona-Maßnahmen mitzugestalten. Hierdurch soll die Akzeptanz der Maßnahmen gestärkt werden. Die Fraktionen CDU und Weimarwerk-FDP-Piraten haben sich gegen einen Corona-Beirat ausgesprochen. In einer Mitteilung der CDU-Fraktion heißt es, dass ein solcher Beirat für überflüssig gehalten werde. Dass die Akzeptanz an den Schutzmaßnahmen auch in Weimar gesunken ist, hänge nicht mit dem Verwaltungshandeln des Oberbürgermeisters und des Krisenstabes zusammen. Laut CDU-Fraktion war der Hauptausschuss im Frühjahr und Frühsommer vollständig und aktiv beratend an die Prozesse der Entscheidungsfindung angeschlossen. Der Sinn einer Doppelstruktur erschließe sich nicht, heißt es. (mt)
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