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Nachricht vom 29.August 2005

Das umstrittende Kindergartengesetz wird möglicherweise um ein halbes Jahr verschoben. Das wurde drei Wochen vor der Bundestagswahl aus dem Thüringer Kultusministerium mitgeteilt. Mehrere Verbände hatten sich auf einer Anhörung kritisch zu dem Gesetz geäußert. Dabei wurde unter anderem gefordert, die Neuordnung von Zuständigkeiten erst zum Beginn des Kindergartenjahres 2006 vorzunehmen. Nicht mitgeteilt wurde, ob das geplante Gesetz auch inhaltlich überprüft wird. Es sieht vor, daß künftig die Landkreise statt der Gemeinden für die Planung und Bezahlung von Kindergärten verantwortlich sein sollen. Gleichzeitig sollen Landesmittel um 30 Millionen Euro gekürzt werden. Auf jeden Fall solle das Gestz noch in diesem Jahr verabschiedet werden, hieß es aus dem Kultusministerium. (wk)


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