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NPD scheitert vorm Verwaltungsgericht

Nachricht vom 12.September 2005

Die rechtsradikale NPD ist mit einer Klage vor dem Weimarer Verwaltungsgericht gescheitert. Die Neonazis wollten damit eine Veranstaltunsreihe der Landeszentrale für politische Bildung verhindern, die sich mit rechtsextremen Strukturen in Thüringen befaßt. Gruppierungen und Parteien mit weltanschaulichen Zielen müßten es hinnehmen, daß sich der Staat und seine Organe mit ihren Zielen öffentlich und kritisch auseinandersetzten, hieß es in der Urteilsbegründung. Die NPD habe keinen Anspruch darauf, von anderen nur so dargestellt zu werden, wie sie sich selbst sehe, hieß es weiter. (jm)


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