Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 14. September 2005
Im jetzt aufgestellten Haushaltsentwurf der Weimarer Stadtverwaltung ist ein Defizit von fast 10 Millionen Euro ausgewiesen. Das hat gestern Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf bekanntgegeben. Diese Deckungslücke würde bei gleichbleibenden Leistungen der Stadt entstehen. Grund seien vor allem geringer ausfallende Landeszuweisungen. Überdies seien Einsparungen, wie noch in diesem Jahr möglich, 2006 nicht mehr gegeben. Durch Preiserhöhungen bei Energie, Kraftstoff und Abfallentsorgung würden außerdem die Betriebskosten steigen. Auch die Personalkosten mußten durch kommende Tarifsteigerungen höher angesetzt werden. Das Haushaltsloch könne nur noch durch Verzicht auf freiwillige Leistungen bei Kultur, Kinder, Jugend und Sport geschlossen werden, so Wolf. Bei den Lohnkosten seien im letzten Jahr, vor allem durch verkürzte Arbeitszeiten, bereits 100 Lohn-Stellen abgebaut worden. Die Personalquote liege in Weimar bei nur 20 Prozent schon weit unter dem Durchschnitt, so Wolf weiter. Er setze da vor allem auf Protest. Die Landesregierung müsse wieder eine verfassungskonforme Finanzausstattung der Kommunen herstellen. (wk)
Der Weimarer Boxverein hat gestern die neue Boxhalle in Weimar West vorgestellt. Sie ist jetzt bis auf die Fassade fertiggestellt. Der Trainingsbetrieb für Kinder und Jugendliche ist bereits aufgenommen worden. Offizielle Eröffnung soll am 30. September sein. Der Umbau einer Trafo-Station zur Boxhalle war auf eine Initiative des Boxvereins zustandegekommen. Der Aufwand für den Umbau habe sich auf nur 15-tausend Euro belaufen, viel weniger als veranschlagt, so Cheftrainer Thomas Elke. Auch konnten die Arbeiten wesentlich schneller vorangebracht werden als geplant. Der Dank dafür gelte den vielen freiwilligen Helfern und Sponsoren. Elke sieht die Boxhalle als äußerst wichtig für die Jugendarbeit in Weimar West an. Für den Fassadenbau hofft er noch Sponsoren zu finden. (wk)
In der sogenannten Impulsregion Erfurt-Weimar-Jena sollen künftig Verwaltungsaufgaben zentral erledigt werden. Daran arbeite eine Arbeitsgruppe "Verwaltungsrefom", war gestern aus dem Rathaus zu erfahren. Für eine solche Lösung des gemeinsamen "back-office" hat sich auch Weimars Bürgermeister Stefan Wolf ausgesprochen. Viele Dienstleisungen könnten so personalsparender angeboten werden. Dafür notwendige Verwaltungsaufgaben könnten im Hintergrund zentral erledigt werden. Vor Ort reiche ein Bürgerbüro, so Wolf. Der SPD-Politiker kritisierte in diesem Zusammenhang die, so wörtlich, "kleinstaatliche Politik" der CDU-Landesregierung. Zuviel kleine Kommunen müßten eine überfrachtete Landesverwaltung mitfinanzieren. In Sachsen würden Verwaltungsaufgaben seit langem über ein zentrales Rechenzentrum gelöst, so Wolf. (wk)
Zu einem Wahlforum haben für heute abend gemeinsam RadioLOTTE Weimar und SalveTV eingeladen. Diskutiert werden soll mit den Direktkandidaten im Erfurt-Weimarer Wahlkreis. Im Hotel "Elephant" treffen aufeinander: Katrin Göring-Eckardt für Bündnis90/Die Grünen, Antje Tillmann für die CDU, Patrick Kurth für die FDP, Carsten Schneider für die SPD und Frank Spieth für die Linkspartei. Die Moderation haben für RadioLOTTE Michael Helbing und für SalveTV Michael Schlag. (wk)
Spieth prognostiziert große Koalition als Wahlausgang
Der Bundestags-Direktkandidat der Linkspartei im Erfurt-Weimarer Wahlkreis, Frank Spieth, hat als Wahlausgang eine große Koalition prognostiziert. Bei RadioLOTTE Weimar sagte er, daß das schon die eigentliche Absicht der SPD bei der Vertrauensfrage gewesen sei. Wenn man, so Spieth, "die politische Blockade auflösen wolle", so könne man das bei gleichbleibender Bundesrats-Zusammensetzung nur mit einer großen Koalition. Jetzt anders zu sprechen, sei Demagogie. Das sei auch die Ursache, warum nicht Politik-Verdrossenheit, sondern Politi-ker-Verdrossenheit wahrzunehmen sei. Viele fühlten sich von der SPD belogen, weil sie vor der Wahl links blinke und nach der Wahl rechts abbiege, so Spieth. Die Tolerierung einer möglichen Minderheitsregierung von Rot-Grün lehnte der Links-Kandidat bei RadioLOTTE kategorisch ab. Das würde einer Zustimmung zur unsozialen Gesetzgebung gleichkommen, so Spieth.
(wk)
Kindergartengesetz ab Freitag im Landtag
Das Kindergartengesetz der CDU-Landesregierung soll ab Freitag im Thüringer Landtag diskutiert werden. Gestern wurde es mit Korrekturen im Kabinett verabschiedet. So sollen Eltern einen Teil des sogenannten Landeserziehungsgeldes zurückerhalten, wenn sie ihre Kinder nur für wenige Stunden in einer Tagesstätte unterbringen. Eltern halten diese Änderung für unzureichend und haben für kommenden Freitag eine Demonstration vor dem Landtag angekündigt. Die SPD-Fraktion hat erneut dazu aufgerufen, das Gesetz zurückzuziehen. Der Direktkandidat für die Linkspartei, Frank Spieth, hat der CDU-Landesregierung ein erzkonservatives Familienverständnis vorgeworfen. Bei RadioLOTTE Weimar forderte er, das Gesetz in die parlamentarischen Gremien zur Überarbeitung zu verweisen.
(rs/wk)
Schillerjahr-Veranstaltungen haben Übernachtungszahlen erhöht
Die Schillerjahr-Veranstaltungen im Mai haben überdurchschnittlich viele Touristen angelockt. Das ist von der neuen "weimar GmbH" mitgeteilt worden. Dadurch wären bis zum Juni über 10 Prozent mehr Gäste in Weimarer Hotels gemeldet gewesen als im Juni des Vorjahres. Auch die Zahl der ausländischen Übernachtungsgäste sei mit einem Plus von 21 Prozent gegenüber dem Vorjahr überdurchschnittlich gestiegen, so die Meldung. Führend seien dabei weiter die Niederländer, gefolgt von den US-Amerikanern und den Schweizern.
(wk)