Kindergartengesetz ab Freitag im Landtag
Nachricht vom 14.September 2005
Das Kindergartengesetz der CDU-Landesregierung soll ab Freitag im Thüringer Landtag diskutiert werden. Gestern wurde es mit Korrekturen im Kabinett verabschiedet. So sollen Eltern einen Teil des sogenannten Landeserziehungsgeldes zurückerhalten, wenn sie ihre Kinder nur für wenige Stunden in einer Tagesstätte unterbringen. Eltern halten diese Änderung für unzureichend und haben für kommenden Freitag eine Demonstration vor dem Landtag angekündigt. Die SPD-Fraktion hat erneut dazu aufgerufen, das Gesetz zurückzuziehen. Der Direktkandidat für die Linkspartei, Frank Spieth, hat der CDU-Landesregierung ein erzkonservatives Familienverständnis vorgeworfen. Bei RadioLOTTE Weimar forderte er, das Gesetz in die parlamentarischen Gremien zur Überarbeitung zu verweisen. (rs/wk)
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