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Nachricht vom 14.September 2005

Im jetzt aufgestellten Haushaltsentwurf der Weimarer Stadtverwaltung ist ein Defizit von fast 10 Millionen Euro ausgewiesen. Das hat gestern Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf bekanntgegeben. Diese Deckungslücke würde bei gleichbleibenden Leistungen der Stadt entstehen. Grund seien vor allem geringer ausfallende Landeszuweisungen. Überdies seien Einsparungen, wie noch in diesem Jahr möglich, 2006 nicht mehr gegeben. Durch Preiserhöhungen bei Energie, Kraftstoff und Abfallentsorgung würden außerdem die Betriebskosten steigen. Auch die Personalkosten mußten durch kommende Tarifsteigerungen höher angesetzt werden. Das Haushaltsloch könne nur noch durch Verzicht auf freiwillige Leistungen bei Kultur, Kinder, Jugend und Sport geschlossen werden, so Wolf. Bei den Lohnkosten seien im letzten Jahr, vor allem durch verkürzte Arbeitszeiten, bereits 100 Lohn-Stellen abgebaut worden. Die Personalquote liege in Weimar bei nur 20 Prozent schon weit unter dem Durchschnitt, so Wolf weiter. Er setze da vor allem auf Protest. Die Landesregierung müsse wieder eine verfassungskonforme Finanzausstattung der Kommunen herstellen. (wk)


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