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Nachricht vom 15.November 2005

Der Doppel-Landeshaushalt 2006/2007 soll wegen der geplanten Mehrwertsteuererhöhung nicht geändert werden. Das hat die Thüringer Staatskanzlei gestern mitgeteilt. Korrekturen könne es erst dann geben, wenn es dafür eine gesetzliche Grundlage gebe. Aufgrund der höheren Mehrwertsteuer rechne das Land nach vorläufigen Schätzungen mit Mehreinnahmen von 60 bis 80 Millionen Euro pro Jahr, so der Regierungssprecher Uwe Spindeldreier. In der vergangenen Woche war das Thüringer Finanzministerium bei derzeitiger Gesetzeslage noch von 100 Millionen Euro Mehreinnahmen ausgegangen. (wk)


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