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Nachricht vom 16.November 2005

Für die heutige Stadtratsitzung hat die SPD-Fraktion wieder ihren Antrag zur Ablehnung des CDU-Familienfördergesetzes eingebracht. Danach soll der Oberbürgermeister aufgefordert werden, vom Land einen neuen Gesetzentwurf zu verlangen. Gleichzeitig soll der OB eine Übersicht über die Auswirkungen des Gesetzes auf Weimar erarbeiten. Der Antrag wird von den Grünen und der PDS unterstützt. Er war in der Oktobersitzung in die Ausschüsse verwiesen worden. Im Sozialausschuß am Montag soll der Antrag auch die Zustimmung des CDU-Koalitionspartners weimarwerk gefunden haben. (wk)


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