Verfahrens-Entscheidung für OB-Stellvertreter vor dem Innenministerium
Nachricht vom 02.August 2006
Auf welche Weise Weimars Sozialdezernent Dirk Hauburg Bürgermeister und damit OB-Stellvertreter werden kann, soll jetzt das Thüringer Innenministerium entscheiden. Dabei geht es um die Frage, ob Hauburg als Bürgermeister noch einmal vom Stadtrat gewählt werden muß oder ob das Amt neu auszuschreiben ist. Zwar habe das Landesverwaltungsamt letzteres als Rechtsauffassung vertreten, die werde aber von allen Juristen des Rathauses angezweifelt. Das sagte gestern Oberbürgermeister Stefan Wolf vor der Presse. Er vertrete die Auffassung, daß nach Kommunalordnung der Oberbürgermeister bestimmen könne, welcher der Beigeordneten sein Stellvertreter sein solle. Letztlich müßte es genügen, Hauburg dem Stadtrat als neuen Bürgermeister vorzuschlagen, so Wolf. (wk)
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