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Nachricht vom 26.September 2006

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht in dem Schulbuch-Urteil des Oberverwaltungsgerichtes eine "schallende Ohrfeige" für Kultusminister Jens Goebel. Dessen Vorgehensweise sei unprofessionell und werde weitreichende Folgen haben, sagte der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Hans-Jürgen Döring. Er forderte die Landesregierung auf, das zu Unrecht eingeforderte Büchergeld jetzt zurückzuzahlen. Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf begrüßte die richterliche Entscheidung. Es sei die falsche Stelle, an der Ausstattung der Schulen zu sparen, sagte er der TLZ. - Unterdessen hat das Kultusministerium erklärt, an der Elternbeteiligung für Schulbuchkosten festzuhalten. Das sei durch das Urteil nicht ausgeschlossen. Es sei jetzt ein Verfahren zu finden, daß den Rechtsansprüchen standhalte. (wk)


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