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Nachricht vom 14.November 2006

Die Stadt Weimar muß schnellstens einen Förderantrag für die Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus stellen. Das geht aus einer dpa-Meldung hervor. Danach müssen die Thüringer Kommunen bis Ende des Jahres Konzepte gegen Rechtsextremismus vorlegen, wenn sie Bundeszuschüsse erhalten wollen. Das teilt die Grünen-Bundestagsabgeordnete Monika Lazar der Presseagentur mit. Diese Regelung des neuen Bundesprogramms sei bei den meisten Gemeinden noch gar nicht angekommen, so Lazar. Es müsse so schnell wie möglich mit den bereits bestehenden Initiativen verhandelt werden. Gleichzeitig verweist die Günen-Abgeordnete auf die Abhängigkeit von der Landesfinanzierung. Projekte erhielten nur noch dann Bundesgelder, wenn sich auch das Land beteilige, sagte sie. Thüringen hatte bisher als einziges Bundesland die Ko-Finanziereung von Opferberatungs- und Netzwerkstellen gegen Rechtsextremismus verweigert. (wk)


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