Oberbürgermeister soll Nazi-Kundgebung zum Volkstrauertag verbieten
Nachricht vom 14.November 2006
Die angekündigte Nazi-Kundgebung zum Volkstrauertag auf dem Hauptfriedhof soll von Oberbürgermeister Stefan Wolf verboten werden. Das haben jetzt die Weimarer Bündnisgrünen in einem Schreiben an den OB gefordert. Die geplante Veranstaltung falle nicht unter den besonderen Schutz des Demonstrationsrechts. Die NPD wolle unter dem Deckmantel einer Kundgebung eine Jubelfeier für sogenannte "Helden" veranstalten. Das sei eine Beleidigung der auf dem Hauptfriedhof Bestatteten, so die Grünen. Die Friedhofssatzung untersage über Familienfeiern hinausgehende Gedenkfeiern ohne Genehmigung. - Im vergangenen Jahr konnte die für den Friedhof angemeldete Nazi-Veranstaltung trotz Versammlungsverbot nur durch den Einsatz von Polizei unterbunden werden. (wk)
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