Nachricht vom 24.November 2006
Die SPD-Fraktion hat in der gestrigen Landtagsdebatte ein Verbot der NPD gefordert. Der innenpolitische Sprecher Heiko Gentzel verlangte, Thüringen solle in der bundesweiten Diskussion um ein NPD-Verbot die Rolle einer Lokomotive übernehmen. Sonst bestehe die Gefahr, daß die NPD 2009 auch in den Thüringer Landtag einziehe. Zugleich forderte Gentzel die drei Landtagsparteien auf, ein "großes Bündnis gegen den Rechtsextremismus in Thüringen" zu schmieden. Dazu solle es einen Erfahrungsaustausch mit den lokalen Bündnissen für Demokratie geben. - Hintergrund der Debatte war der sogenannte "Thüringen-Monitor 2006". Danach sind rechtsextreme Einstellungen im Freistaat weiterhin stark verbreitet. Laut der aktuellen Studie stimmen über die Hälfte der Thüringer ausländerfeindlichen und nationalsozialistischen Ansichten zu. (dpa/ph)
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