Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 30. Juni 2004

Der PDS-Kreisvorstand Weimar-Apolda hat gestern abend Dirk Möller als Vorsitzenden der neuen PDS-Stadtratsfraktion vorgeschlagen. Die Fraktion selbst will sich am achten Juli konstituieren. Dann soll endgültig über den Fraktionsvorsitz entschieden werden. Wie aus dem PDS-Kreisvorstand verlautete, sind bei der Partei bisher keine Gesprächsangebote anderer Parteien und Gruppierungen eingegangen. (jm)

Bettenhäuser wird nicht SPD-Fraktionschef im Stadtrat
SPD-Kreischef Mathias Bettenhäuser hat heute heute gegenüber Radio LOTTE bestätigt, daß er definitiv nicht Stadtratsfraktionschef wird. Er sei neu im Stadtrat und müsse sich erst einarbeiten, so Bettenhäuser. Neuer Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion könnte Frank Ziegler werden. Das verlautete gestern abend am Rande der Sitzung des SPD-Kreisvorstandes. Ziegler führte die Fraktion bereits über weite Strecken der vergangenen Legislaturperiode, bevor er das Amt aus persönlichen Gründen an Bernd Novak übergab. Ziegler ist außerdem am Sonntag als Ortsteilbürgermeister von Weimar-West wiedergewählt worden. Endgültig über den Fraktionsvorsitz entschieden wird auf der konstituierenden Fraktionssitzung am Donnerstag nächster Woche. Der Geschäftsführer der SPD-Stadtratsfraktion, Holger Deeg, wird sein Amt nicht wieder antreten, meldet heute die TLZ. Die Zeitung setzt das mit der Wahlschlappe der SPD in Beziehung. (jm)

Eine gemeinsame russisch-deutsche Tagung zum Thema "Beutekunst" wird Mitte Oktober im Goethe-Nationalmuseum stattfinden. Das meldete jetzt die TA. Mit am Tisch soll neben den hochrangigen Verhandlungsführern beider Seiten auch Kulturstaatsministerin Christina Weiss sitzen. Die Verhandlungen gehen auf einen Vorschlag des Jenaer Rechtsprofessors Olaf Werner zurück. Der hatte angeregt, die nach dem zweiten Weltkrieg als Kriegsbeute in die Sowjetunion gelangten Kunstwerke in eine deutsch-russische Stiftung einzubringen. Die soll ihren Sitz in Weimar und Sankt Petersburg haben. Für Thüringen geht es vor allem um die 1945 aus Holzdorf abtransportierte Sammlung Krebs, die unter anderem eine große Zahl wertvoller impressionistischer Gemälde enthält. Betroffen sind aber auch Kunstwerke aus anderen Thüringer Städten. Insgesamt stehen 4,5 Millionen Kunstwerke zur Debatte. (jm)

Das von der Goethe-Gesellschaft herausgegebene Goethe-Jahrbuch 2003 ist jetzt erschienen. Der mittlerweile 120. Band enthält unter anderem Beiträge der Weimarer Konferenz "Goethe auf Reisen". Außerdem informiert das Buch über die Arbeit der Goethe-Gesellschaft im vergangenen Jahr. Der Präsident der Goethegesellschaft, Jochen Golz, will das Goethe-Jahrbuch 2003 am kommenden Montag der Öffentlichkeit vorstellen. Die Goethe-Gesellschaften haben etwa 4000 Mitglieder in 55 Ländern. (jm)

Der Stadtwahlausschuß hat gestern Korrekturen am vorläufigen Endergebnis der Kommunalwahl vornehmen müssen. Der Grund sind Auszählungsfehler in der Diesterwegschule und im Wahlbezirk 45 in Weimar West. Dem Bürgerbündnis WeimarWerk mußten so 126 Stimmen abgezogen werden. Anstatt 21,2 Prozent, wie vermeldet, hat das WeimarWerk endgültig 20,04 Prozent der abgegebenen Stimmen für sich gewinnen können. An den Sitzverteilungen im Stadtrat ändern die Korrekturen nichts. Mit seiner Veröffentlichung im Rathauskurier am Sonntag wird das Wahlergebnis amtlich. (wk)

WeimarWerk hat noch nicht über eine Koalition mit der CDU entschieden
Das Bürgerbündnisses WeimarWerk hat Gespräche mit der CDU für diese Woche angekündigt. Das sagte der Bündnis-Vorsitzende Schremb gegenüber Radio LOTTE. Mit welchen Forderungen man in die Verhandlungen gehe, könne noch nicht öffentlich gemacht werden. Daß es zu einer Koalition mit der CDU-Fraktion im Weimarer Stadtrat kommen müsse, sei aber nicht sicher, sagte Schremb weiter. Er sprach sich erneut für eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Fraktionen aus. Einen Dezernenten-Posten aus seinen Reihen zu besetzen, würde das WeimarWerk nicht anstreben, so Schremb. Norbert Schremb hat gestern abend auch den Vorsitz der WeimarWerk-Stadtratsfraktion übernommen. Seine Stellvertreter sind Wolfgang Holzer und Sigrun Lopp. Auf sein Stadtratsmandat verzichtet hat Peter Schröder. Er sei beruflich überlastet, hieß es. Für ihn rückt Anette Projahn nach. (jm)

Oberbürgermeister Volkhardt Germer hat für heute sechs Bewerber um das Amt des Weimarer Rechtsdezernenten in das Rathaus eingeladen. Er hatte sie aus den etwa 50 eingegangenen Bewerbungen ausgewählt. Darunter befindet sich ein Kandidat, der einmal landespolitisch für die Grünen tätig war. Eine CDU-Kandidatin war Referentin beim Finanzstaatsekretär und CDU-Stadtrats-Spitzenkandidaten Stephan Illert. An den Bewerbungsgesprächen nehmen Vertreter aller neugewählter Stadtratsfraktionen teil. Nach dem Willen von Oberbürgermeister Volkhardt Germer soll der neue Rechtsdezernent am 21. Juli gewählt werden. An diesem Tag soll auch die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates stattfinden. (jm)

Der Verkehrsverbund Mittelthüringen wird möglicherweise erst zum Winterfahrplan 2005 ins Leben gerufen. Ursprünglich sollte er zu Beginn des Jahres 2005 starten. Das wurde nach einer Arbeitstagung der beteiligten Gebietskörperschaften und Verkehrsunternehmen bekannt. So befürchten die beteiligten Busunternehmen aus dem Kreis Weimarer Land finanzielle Probleme durch den geplanten Verbund. Sie haben auch Probleme damit, die Bahncard der Deutschen Bahn in ihren Unternehmen anzuerkennen. Hier scheinen aber Kompromisse möglich. Noch nicht geeinigt hat man sich über den Wegfall der Mehrfahrten-Abrißfahrscheine in Weimar ab 2008. Im Juli soll weiter verhandelt werden. An dem Verkehrsverbund wollen sich die Städte Weimar, Jena und Erfurt sowie der Landkreis Weimarer Land beteiligen. Ziel sind einheitliche Tarife und Fahrscheine im Bereich Mittelthüringen. (jm)

Weimar gut auf "Hartz IV" vorbereitet
Weimar ist auf die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe gut vorbereitet. Das sagte die Leiterin des Weimarer Sozialamtes, Rita Schreck, heute morgen bei Radio LOTTE. Sie verwies darauf, daß die Stadt in einem Pilotprojekt bereits eine Anlaufstelle geschaffen habe, in der kompetente Mitarbeiter vom Sozialamt und der Arbeitsagentur gemeinsam Betroffene beraten. Damit habe man gute Erfahrungen gemacht, so Schreck. Der Grundgedanke der Reform, daß Arbeitsfähige nicht mehr beim Sozialamt landen müssen, sei gut, betonte sie. Allerdings sollte für die Organisation einer so gravierenden Umwälzung mehr Zeit sein, als ein halbes Jahr, so Schreck weiter. Auf Mitarbeiter und Betroffene sieht die Sozialamtsleiterin große Probleme zukommen. Vor allem aber hätte die Stadt Probleme mit der Finanzierung, sagte Rita Schreck. Immerhin beträfen die neuen Regelungen fast fünf-tausend Bürger in Weimar, so Schreck. Ob Arbeitslosen- und Sozialhilfe in der "Hartz IV" genannten Reform, wie geplant, ab 1.1.2005 zusammengelegt werden, soll heute abend im Bundesrat entschieden werden. (wk)