Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 18. Mai 2011

Antiatombündnis legt Stadtrat-Antrag zum Weimarer Ausstieg vor
Alle öffentlichen Einrichtungen der Stadt sollen ab sofort mit Strom aus erneuerbaren Energiequellen versorgt werden. Das soll heute nach dem Willen der Fraktionen von Grünen, SPD, Linke und "neue linke" der Stadtrat beschließen. Den Bürgern und Unternehmen in Weimar solle so ein Beispiel gegeben werden. Die ganze Stadt soll nach dem gemeinsame Antrag ab dem Jahr 2013 ohne Atomstrom auskommen. Bis 2015 soll die Hälfte des Weimarstroms wiederersetzbare Energie ausmachen. - Die Fraktion "weimarwerk" kündigte einen Änderungsantrag an, nach dem die Diskussion darüber zunächst in den Fachausschüssen erfolgen soll. Die Umstellung auf erneuerbare Energien müsse kontrolliert erfolgen, heißt es. Die Beteiligten müßten die Konsequenzen kennen. (wk)

Stadtrat stimmt über Beiratssatzung "für Baukultur" ab
Dem Stadtrat liegt heute auch eine neue Satzung für den im vergangenen Jahr angekündigten "Beirat für Baukultur" vor. Das ursprüngliche Papier war vom Landesverwaltungsamt kassiert worden, weil das Weimarer Gremium Aufgaben der Denkmalpflege übernehmen sollte. Dies sei aber vor allem Landessache, hieß es von der Aufsichtsbehörde. Der "Beirat für Baukultur" soll den bisher tätigen "Gestaltungsbeirat" ablösen. Damit wollte die Stadt den aufgekommenen Forderungen nach einem "Denkmalbeirat" entsprechen. In der nun vorliegenden Satzung sind alle Bezüge zur Denkmalpflege gestrichen. Der Unterschied zum Gestaltungsbeirat besteht jetzt nur noch in der Zusammensetzung. Statt sieben wird der neue Beirat neun Mitglieder haben. Sie sollen von der Thüringer Architektenkammer, der Bauhaus-Universität, dem Kultur- und dem Bau-Ausschuß des Stadtrates, sowie durch den Oberbürgermeister vorgeschlagen werden. (wk)

Lokale CDU-Verbände halten eigenen Kreisvorstand für inkompetent
Die lokalen CDU-Verbände für Arbeitnehmer und Mittelstand haben jetzt ihren neuen Kreisvorstand scharf kritisiert. Er habe sich einmal mehr als fachlich und politisch inkompetent gezeigt, heißt es in einer am Vormittag verbreiteten Erklärung. Hintergrund ist eine jüngst abgegebene Pressemitteilung der Weimarer CDU, in der Sorge um das an der Bauhaus-Uni geplante Kreativzentrum geäußert wurde. Die Finanzierung dürfe nicht durch "fragwürdige Großprojekte" wie Stadienbauten in Erfurt und Jena gefährdet werden, hieß es. Der Eindruck, der mit dieser Aussage suggeriert werden solle, entbehre jeder Grundlage, so nun die Arbeitnehmer- und Mittelstandsverbände der CDU. Die Gründerwerkstatt "neudeli" werde durch die Uni sowie der Technologie-Stiftung STIFT und in Zukunft auch über Drittmittel des Bundesforschungsministeriums in Berlin finanziert. Das Geld für die Sportarenen in Jena und Erfurt komme dagegen aus dem Topf der "Gemeinschaftsaufgabe Ost" des Erfurter Wirtschaftsministeriums. (wk)

Bauhaus-Uni bekommt Geld für bessere Studienbedingungen
Die Bauhaus-Uni bekommt Geld für bessere Studienbedingungen. Die Weimarer Hochschule gehört zu den fünf Thüringer Lehranstalten, die in den nächsten fünf Jahren mit Mitteln aus dem sogenannten "Qualitätspakt Lehre" bedacht werden. Damit wollen der Bund und die Länder ab dem Wintersemester Vorhaben wie zusätzliche Professorenstellen, Schreibwerkstätten oder längere Bibliotheks-Öffnungszeiten unterstützen. Insgesamt werden an 111 Hochschulen 600 Millionen Euro gegeben. Aus Thüringen sind außer der Bauhaus-Uni die TU Ilmenau sowie die Fachhochschulen in Erfurt, Jena und Nordhausen dabei. Der Beschluß wurde gestern von der gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern in Bonn gefaßt. (wk)

Benefix-Erlöse gehen an "Kre-Aktiv"" und Integrative Schule
Bereits vier Monate vor dem Start sind in diesem Jahr die Nutznießer des "Benefix-Laufes" mitgeteilt worden. Das erhoffte Geld aus der Sportveranstaltung im September soll diesmal an das Projekt der Herderschule "Krea-Aktiv gegen Frust und Langeweile" sowie an die Integrative Schule für die geplante Kinderwerkstatt gehen. - Der letzte "Benefix-Lauf" des Rotaryclubs hatte 15.000 Euro erbracht. Das Geld ging an ein privates Hilfsprojekt für arme Kinder in Paraguay. Zuvor waren der Weimarer Jugendclub "Cafe Conti" und ein Waisenhaus in Nepal bedacht worden. (wk)

Landesregierung lockert Residenzpflicht
Die Thüringer Landesregierung hat die sogenannte "Residenzpflicht" für Asylbewerber gelockert. Eine gestern beschlossene Verordnung erlaubt Flüchtlingen nun, sich nicht nur im Landkreis ihrer Unterkunft aufzuhalten, sondern auch in einigen Nachbarlandkreisen sowie einer kreisfreien Stadt. Vorausgegangenen waren jahrelange Forderungen der Landtagsopposition sowie Verbänden und Initiativen, die bisherige Regelung zu erweitern. Seitens des Bundes ist den Ländern sogar freigestellt, Asylbewerbern den freien Aufenthalt im ganzen Bundesland zu ermöglichen. (wk)