Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 21. April 2016
Koalition zeigt sich kompromißbereit
Eine Woche vor dem geplanten Haushaltsbeschluß im Stadtrat zeigt sich die bisher ablehnende Mehrheit aus CDU-, Grüne- und weimarwerk-Fraktion kompromißbereit. Sie könne zustimmen, heißt es in einer am Abend verbreiteten Erklärung, wenn die vorgesehene Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer moderat ausfalle. Nicht von 400 auf 495, sondern nur auf 415 bei der Grundsteuer und nur auf 425 statt 475 Punkte bei der Gewerbesteuer soll demnach die Anhebung betragen. Dies würde statt der erhofften vier bis fünf Milllionen Euro Mehreinnahmen zwar nur 2 Millionen Euro einbringen. Dafür sollen bei den Verwaltungsausgaben zwei Millionen Euro gekürzt werden, nicht aber bei den geplanten Investitionen in die Erhaltung und Erweiterung der städtischen Infrastruktur. Ebenso dürfe nicht gekürzt werden, heißt es, bei Vereinen, Initiativen und Projekten, die das vielfältige kulturelle, sportliche und soziale Leben Weimars bereicherten. Überdies soll der Oberbürgermeister bis September das seit langem von der Koalition geforderte Haushaltssicherungskonzept aufstellen, in dem aufgezeigt wird, wie die Stadt auf Dauer handlungsfähig bleiben kann.
(wk)
Grüne attackieren Oberbürgermeister
Weimars Grüne haben jetzt ihre Abneigung gegen die Kreisfreiheitskampagne mit einem offenen Bief an den Oberbürgermeister unterstrichen - dies, obwohl sie im Stadtrat in einem gemeinsamen Beschluß aller Fraktionen den Fortbestand der Weimarer Kreisfreiheit mitgefordert haben. Die müsse die Landesregierung bei ihrer Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform festschreiben, hieß es da. Gleichzeitig werde der Oberbürgermeister aufgefordert, den öffentlichen Widerstand gegen die Aufgabe der Kreisfreiheit zu verstärken und dazu ein Bürgerbegehren sowie die Einlegung von Rechtsmitteln zu prüfen. Nunmehr werfen die Grünen dem Oberbügermeister Polemik und unschlüssige Argumente vor. Er möge beantworten, was die Kampagne wirklich kostet und wie hoch er die finanziellen und strukturellen Nachteile, die sich seiner Meinung nach aus dem Verlust der Kreisfreiheit ergeben, beziffert. Er solle aber auch sagen, wie groß die Vorteile einer Kreisgebietsreform für Weimar seien. Vor allem solle er beantworten, ob er einen Plan B habe, wenn es tatsächlich zur Aufhebung der Kreisfreiheit kommt. "Wie gedenken Sie Herr Wolf", so die Frage der Grünen, "die dann der Stadt fehlenden Mittel zu kompensieren?" Die Antworten soll der Oberbürgermeister bis zum 1. August geben.
(wk)
Weimarer Müllwerker beteiligen sich am Warnstreik
Der Kommunalservice hat für morgen Einschränkungen bei der Abfallentsorgung und der Straßenreinigung angekündigt. Die ver.di-Gewerkschaft habe zum Warnstreik aufgerufen, heißt es. Etliche Kommunalservice-Mitarbeiter würden deshalb morgen früh zu einer Demonstration nach Erfurt fahren. Man sei bemüht, bereits vereinbarte Einzelabholtermine für Sperrmüll, Elektro- und Kühlgeräte zu gewährleisten. Der Wertstoffhof in der Industriestraße bleibe aber geschlossen.
(wk)
Weimar wird von "Blitzmarathon" verschont
Vom sogenannten Blitz-Marathon wird das Stadtgebiet Weimar in diesem Jahr offenbar verschont. In der jetzt von der Polizei veröffentlichten Liste der mobilen Blitzer kommt die Kulturstadt jedenfalls nicht vor. Auch die B7 Richtung Erfurt ist diesmal nicht aufgeführt. Thüringenweit sind heute zusätzlich 95 mobile Meßstellen eingerichtet, das sind nur gut halb soviel wie im vorigen Jahr. Die Thüringer Polizei will nach eigenen Angaben mit etwa 240 Beamten Temposünder aus dem Verkehr ziehen. Geblitzt würde vorwiegend vor Schulen und Kindergärten und an Stellen, wo es bisher viele Unfälle gab. Im vergangenen Jahr stellten die Beamten landesweit 2.200 Raser fest, 25 Fahrverbote wurden erteilt.
(wk)
Spiegelzeltveranstalter bauen "Dans Palais" auf
Für das diesjährige Spiegelzeltfestival ist seit gestern die Spielstätte aufgebaut. Die Teile für das holzgetäfelte Rund auf dem Beethovenplatz waren am Montag direkt aus Paris angeliefert worden. Seit dem Nachmittag werde bereits an der Inneneinrichtung gearbeitet, heißt es. -
Der Veranstaltungsreigen wird in zwei Wochen, am 5. Mai, mit den beiden Comedians "Die Feisten" eröffnet. Dafür und für die Hälfte aller Veranstaltungen der sieben Spiegelzeltwochen sind noch Karten erhältlich. Bis zum 19. Juni werden in der Atmosphäre eines "Dans Palais" der Jahrhundertwende 40 Vorstellungen aus Kabarett, Literatur und Musik geboten. Dabei ist auch wieder ein Tanzvergnügen angesagt. Der "Mittsommernachtsball" steht für den 17. Juni im Programm.
(wk)
