Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 10. April 2019
Stadträte kommen zur letzten Sitzung zusammen
Die vor fünf Jahren gewählten Stadträte sind soeben (Mittwoch, 18 Uhr) zu ihrer letzten Sitzung zusammengekommen. Nach der Tagesordnung könnte die 39. Abstimmungsrunde die längste der Legislaturperiode werden. Allein 47 Beschlußvorlagen und Anträge liegen vor. Dabei geht es unter anderen um die Mehrkosten durch die Verzögerungen am Bauhausmuseum, um Konzepte zur Elektromobilität und für Toiletten in Weimar oder um den Jugendförderplan der kommenden fünf Jahre. Das Papier wurde im Jugendhilfeausschuß bereits einstimmig verabschiedet und sieht eine Ausgabensteigerung um 220.000 Euro vor - vor allem wegen der künftigen Bezahlung der Mitarbeiter in der Kinder- und Jugendarbeit nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes. Zuvor hat die Stadtspitze aber noch 15 Anfragen aus den Fraktionen zu beantworten, wie zum Beispiel zum öffentlichen Personennahverkehr, zur Wegeverbindung zwischen Weimar-Nord und -West oder zum Orchesterprobensaal. (wk)
CDU-Fraktion widerspricht CDU-Landrätin
Die CDU-Stadtratfraktion hat jetzt in Sachen Eingemeindung der Weimarer Landrätin und Parteifreundin Christiane Schmidt-Rose energisch widersprochen. Entgegen ihrer Meinung seien die Ortsteile in Weimars Stadtrat hervorragend vertreten, ihnen gelte hohe politische Aufmerksamkeit, heißt es in einer Presseerklärung. So sei beispielsweise die Eingliederung von Niedergrunstedt dort nie bereut worden. Es habe ein Willkommensgeld gegeben und die bestehenden Schulden seien getilgt worden. Die Gemeinde sei an den öffentlichen Nahverkehr Weimars und der Wasserversorgung angeschlossen, schließlich sei auch das Straßen- und Radwegenetz ausgebaut worden. -
Schmidt-Rose hatte Vorschläge von Oberbürgermeister Peter Kleine für die Eingliederung von Nohras Ortsteilen nach Weimar als "unmoralisches Angebot" abgelehnt. Die Eingemeindeten hätten kaum Mitspracherechte und seien nur Steuergeldbeschaffer. Kleines Angebote seien "politische", hielt jetzt Weimars CDU dagegen. Mit dem Umland eine Eingemeindung nach Weimar zu sondieren, sei Auftrag des Stadtrates. (wk)
Wohnstätte hat Landfried noch nicht aufgegeben
Die seit 13 Jahren auf dem Landfried an der Buttelstädter Straße geplante Reihenhaussiedlung könnte doch noch gebaut werden. Laut letzter Rathausinformation will die Weimarer Wohnstätte zum Vorhaben einer Gartenstadt im nächsten Jahr Entscheidungen treffen. Ein Viertel der Fläche hatte die Wohnstätte 2007 an die Unternehmensgruppe Saller-Bau verkauft, die darauf Gewerbebauten entwickeln wollte. Aktuell haben Erschließungsarbeiten für ein Fast-Food-Restaurant begonnen. Die gewerbliche Nutzung entlang der Buttelstedter Straße hatte sich die Wohnstätte aus Schallschutz-Gründen für eine Wohnbebauung gewünscht. (wk)
Polizei meldet wieder mehr Einbrüche
Die Polizeiinspektion Weimar hat offenbar wieder mehr mit Einbrüchen zu tun. So hätten Unbekannte am Wochenende einen Schaden von rund 5.000 Euro im Tierheim hinterlassen. Das Zufahrtstor zum Gelände wurde geknackt, ein Fenster aufgehebelt, eine Bürotür eingetreten und Schreibtische durchwühlt. Nicht gelungen sei, einen Stahlschrank zu öffnen. Die Täter seien ohne Beute geflüchtet. Ebenfalls wurden laut Polizei in der Nacht zum Dienstag aus einer Hotelbar in Legefeld mehrere Portemonnaies der Kellner, eine Geldkassette mit Wechselgeld und Sparbüchsen mit Trinkgeldern entwendet. In Mellingen versuchten Einbrecher bei einem Autohändler vergeblich Fahrzeuge wegzufahren. In Nohra sind in der letzten Nacht Unbekannte in einen Obsthof eingestiegen, in Ballstedt und Niederzimmern hatten es Einbrecher jeweils auf das Sportlerheim abgesehen. (wk)
Kleine weist Klage-Androhung zurück
Oberbürgermeister Peter Kleine hat gestern die Klage-Androhung der SPD als "Wahlkampfgeplänkel" zurückgewiesen. Die Anschuldigung, er hätte bei dem Vertragschluß zur Fristverlängerung für das Haus der Frau von Stein am Stadtrat vorbei im Alleingang gehandelt, sei für ihn nicht nachvollziehbar, sagte Kleine in der Rathaus-Pressekonferenz. Seine Legitimation sei der Stadtratbeschluß vom Dezember. Überdies habe er im Hauptausschuß über den Vertragsentwurf informiert. Ihn mit dem Investor Bofill noch vor dem 31. März abzuschließen, habe der laufende Vertrag geboten. Der habe bei Nichterfüllung zu diesem Termin eine Vertragsstrafe oder den Rückkauf des unfertigen Hauses durch die Stadt vorgesehen, erklärte Kleine. Seine Eilentscheidung gebe aber nun die Chance, das Haus noch fertig zu sanieren. Entscheidend sei jetzt der 30. 6. dieses Jahres, an dem die Gewerke die Einbauten abzuschließen hätten. Werde dieser Termin vom Investor nicht gehalten, sei wirklich die letzte Frist verstrichen, so der Oberbürgermeister. (wk)
Bürger können Digitalisierung der Verwaltung mitbestimmen
Alle Weimarer können jetzt mitbestimmen, welche Verwaltungsvorgänge als nächstes über das Internet abgewickelt werden sollten. Die Stadt hat jetzt aufgerufen, bis zum 6. Mai dazu auf ihrer Webseite an einer kurzen Online-Umfrage teilzunehmen. Nach den abgegebenen Antworten werde dann festgelegt und veröffentlicht, was als nächstes online möglich wird. Dies könnten Terminvergaben, die Gewerbeanmeldung oder eine Urkundenbestellung sein. Bisher würden laut Aufruf schon Verwaltungsleistungen wie die Beantragung eines KFZ-Wunschkennzeichens oder das Online-Fundbüro digitalisiert angeboten. In den kommenden fünf Jahren will die Stadt 1,5 Millionen Euro in die digitale Verwaltung investieren.(wk)
EJBW und Kinderbüro versprechen "Kohle für coole Ideen"
Die offene Werkstatt des Weimarer Jugendforums sucht noch Teilnehmer am diesjährigen Projekt "Kohle für coole Ideen". Erwartet werden Kinder und Jugendliche, die etwas in der Gesellschaft, in Weimar, in ihrer Schule oder Einrichtung verändern möchten. Dazu gehörten auch Vorschläge zum Thema Klimaschutz oder Zusammenleben der Generationen und Kulturen, hieß es gestern im Rathaus. Demnach stehen für die Umsetzung der Ideen 7.000 Euro zur Verfügung. Wichtig sei, daß die jungen Leute ihre Projekte selbst entwickelten und auch umsetzten. Unterstützt würden sie dabei von der EJBW und dem Kinderbüro. Das hat unter dem Motto "von Dir gedacht – für alle gemacht" zur offenen Werkstatt in den Osterferien vom 15. bis 18. April ins "mon ami" eingeladen: zur Weiterentwicklung der Ideen täglich von 9 Uhr 30 bis 16 Uhr. Welche Projekte gefördert werden, bestimmen die Kinder und Jugendlichen am 10. Mai beim großen Weimarer Jugendforum. (wk)
Montagsmusiken feiern 20jähriges Jubiläum
Zum diesjährigen 20-jährigen Jubiläum der Tiefurter Montagsmusiken haben die Veranstalter jetzt ihr Programm angekündigt - mit "vielen neuen Künstlern und einigen echten Highlights", wie es heißt. Demnach wird die eintrittsfreie Konzertreihe in der Christopherus-Kirche am 6. Mai vom Sänger und Entertainer Gunther Emmerlich eröffnet. Das zweite Konzert bestreitet das 11-köpfige Trompetenensemble der Weimarer Musikhochschule, das eigentliche Festkonzert am Johannistag im Juni das Collegium Musicum und weitere Musiker der Liszthochschule. Da soll es vor der Kirche "open air" Webers "Freischütz"- Ouvertüre und Beethovens 3. Sinfonie geben. An den weiteren Montagen präsentiert die Reihe noch 20 Konzerte - laut Ankündigung "von Klassik über Weltmusik, von Neuer Musik bis Klezmer, von Orgelkonzerten bis zum Gospel. Neben der Hochschule ist auch der "Yiddish Summer" mit im Boot der Veranstalter. (wk)
