Nachricht vom 04.März 2010
Auch der Erfurt-Weimarer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider hat jetzt auf die Verluste im Weimarer Haushalt durch das sogenannte "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" hingewiesen. Der haushaltspolitische Sprecher bezifferte den Ausfall auf 700.000 Euro. Mit dem Geld könnte zum Beispiel das Schwanseebad saniert werden, erläuterte Schneider. Vor dem Hintergrund der bereits 2009 abgesackten Gewerbesteuereinnahmen, seien weitere Absenkungen dieser kommunalen Einnahmequelle unverantwortlich. - Auf die diesjährige Mindereinnahme von 700.000 Euro hatte bereits CDU-Finanzdezernent Christoph Schwind bei der Haushaltsaufstellung verwiesen. In den weiteren Jahren würde das Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung jeweils einen Einnahme-Schwund von 1,2 Millionen Euro verursachen, so Schwind. (wk)
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