Stadt will Beitragsfreiheit für das erste Kita-Jahr aussetzen
Nachricht vom 16.November 2011
Die Beitragsfreiheit für das erste Kindergartenjahr soll für das kommende Jahr ausgesetzt werden. Das ist einer der jüngsten Vorschläge der Stadtspitze, um zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen. Außerdem soll die Gewerbesteuer noch weiter angehoben werden als bisher schon vorgesehen. Überdies könnten Gelder, die für Investitionen vorgesehen waren in den Verwaltungshaushalt überführt werden, hieß es gestern im Rathaus. Zu decken sei eine Einnahmelücke von 4,5 bis 5 Millionen Euro. Hintergrund sind die von der Thüringer Landesregierung angekündigten Kürzungen bei den Zuweisungen an die Kommunen. - Der überarbeitete Haushaltsentwurf soll heute dem Stadtrat vorgelegt und dann in den Ausschüssen beraten werden. Oberbürgermeister Stefan Wolf hofft, so den Etat 2012 doch noch in diesem Jahr verabschieden zu können. - Die Haushaltsdebatte stand ursprünglich für heute auf der Tagesordnung der Stadträte, wurde aber wegen ungedeckter Ausgaben abgesetzt. (wk)
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