Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 16. November 2011

Stadt will Beitragsfreiheit für das erste Kita-Jahr aussetzen
Die Beitragsfreiheit für das erste Kindergartenjahr soll für das kommende Jahr ausgesetzt werden. Das ist einer der jüngsten Vorschläge der Stadtspitze, um zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen. Außerdem soll die Gewerbesteuer noch weiter angehoben werden als bisher schon vorgesehen. Überdies könnten Gelder, die für Investitionen vorgesehen waren in den Verwaltungshaushalt überführt werden, hieß es gestern im Rathaus. Zu decken sei eine Einnahmelücke von 4,5 bis 5 Millionen Euro. Hintergrund sind die von der Thüringer Landesregierung angekündigten Kürzungen bei den Zuweisungen an die Kommunen. - Der überarbeitete Haushaltsentwurf soll heute dem Stadtrat vorgelegt und dann in den Ausschüssen beraten werden. Oberbürgermeister Stefan Wolf hofft, so den Etat 2012 doch noch in diesem Jahr verabschieden zu können. - Die Haushaltsdebatte stand ursprünglich für heute auf der Tagesordnung der Stadträte, wurde aber wegen ungedeckter Ausgaben abgesetzt. (wk)

Stadtrat soll Umbenennung der Wielandschule zustimmen
Ob der Stadtrat heute der Umbenennung der Wielandschule in Jenaplan-Gemeinschaftsschule zustimmt, ist fraglich. Der Bildungsausschuß hatte empfohlen, dem Antrag der Schulkonferenz stattzugeben. Gegen die Umbenennung regt sich aber auch Widerstand. Seit Wochen wird darüber öffentlich gestritten. Wegen unterschiedlicher Auffassungen um das Verfahren der Umbenennung ist zuletzt sogar der Vorstand des Födervereins der Schule zurückgetreten. Laut heutiger Presse hat jetzt auch Gedenkstättendirektor Volkhard Knigge die geplante Umbenennung kritisiert. Danach verweist Knigge in einem Brief an Oberbürgermeister und Stadträte auf die Bedeutung des Aufklärers Christoph Martin Wielands als intellektuellen Gründer Weimars. Dagegen habe sich der Gründer der Jenaplan-Pädagogik Peter Petersen mit den Nazis gemein gemacht, so Knigge. Der Stadtrat dürfe keine mißverständlichen Zeichen setzen. (wk)

Weimar und Jena wollen gemeinsam gegen Bahnpolitik vorgehen
Im Bemühen, die Fernverkehrsanbindung zu verbessern, wollen die Städte Weimar und Jena jetzt zusammenarbeiten. Die Initiative "Nächster Halt Weimar" hat sich dazu Anfang der Woche mit den Aktiven der Nachbarstadt getroffen. In einer in Jena verfaßten gemeinsamen Erklärung heißt es, "Erfurt ist nicht Thüringen", ein Fernverkehrshalt für den Freistaat sei zu wenig. Von Landesregierung und Deutscher Bahn wird ein Konzept gefordert, auch nach Inbetriebnahme der neuen ICE-Strecke, Weimar und Jena weiter direkt mit Fernverkehr zu versorgen. Außerdem müsse der Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung vorangetrieben werden. Bisher sei völlig unklar, ob es eine Elektrifizierung geben wird. - Von den Bürgerbündnissen wurde verabredet, weitere Treffen und Aktionen zu planen. (wk)

BgR fordert, Kriminalisierung von Antifaschisten zu beenden
In der aktuellen Debatte zum Nazi-Terror in Deutschland hat sich jetzt auch das Weimarer Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus zu Wort gemeldet. In einer heute verbreiteten Erklärung wird eine "konsequente Aufklärung der Morde gefordert und "einer möglichen Verstrickung des Verfassungsschutzes dabei". Gleichzeitig verlangt das Bündnis das Ende der Kriminalisierung antifaschistischen Engagements. Bundesweit würden Initiativen, die sich gegen Nazis engagieren, unter Generalverdacht gestellt, heißt es. Wenn sie Bundesmittel beantragen, müßten sie ein Bekenntnis zur Verfassungstreue ablegen. Das würde nicht einmal von der NPD verlangt. Nicht die Teilnehmer an den Blockaden seien eine Gefahr für unsere Demokratie, so Bündnissprecher Uwe Adler, sondern die Neonazis, die letztlich die Demokratie abschaffen wollten. (wk)

Schöndorf erhält Wald von 4.000 Bäumen
Am Windschutzdamm von Schöndorf beginnt heute die Pflanzaktion "4.000 Bäume". Die sollen in den nächsten Jahren den Grünzug westlich des Stadtteils verstärken. Geplant ist, einen gemischten und artenreichen Laubwald entstehen zu lassen. Die Aktion wurde von einem Weimarer Druckereibetrieb initiiert. Das Unternehmen KWS arbeitet dabei mit der Stadtverwaltung und dem Forstamt Bad Berka zusammen. Mit dem Setzen der ersten 1000 Bäume soll am Ende der Straße "Im Winkel", direkt am Waldrand, begonnen werden. Dazu treffen sich dort am Mittag die Geschäftsführung von KWS, Oberbürgermeister Stefan Wolf und Mitarbeiter des Forstamtes. Interessierte Zuschauer seien herzlich eingeladen, heißt es von der Stadt. (wk)

"Besetzt-die Wallstreet"-Bewegung gründet sich in Weimar
Auch in Weimar will sich jetzt eine Occupy-Bewegung etablieren. Für heute ist ein Gründungstreffen im Haus für Soziokultur Gerberstraße 3 angesagt. Eingeladen seien alle, heißt es, "die den weltweiten, friedlichen, parteiunabhängigen Protest gegen die Machenschaften der Großbanken" unterstützen möchten. Bereits am vergangenen Wochenende hatten sich Aktive von der "Besetzt-die Wallstreet"-Bewegung zu einer Protestversammlung vor der Deutschen-Bank-Filiale in der Frauentorstraße eingefunden. (wk)

Kinderjury ermittelt Kinderrechts-Preisträger
Wer übernächsten Sonntag in Weimar den Kinderrechtspreis erhält, ist jetzt von einer Kinderjury ermittelt worden. Die Jungen und Mädchen im Alter von 8 bis 17 Jahren hatten aus acht Vorschlägen zu wählen. Darunter waren der Weimarer Boxverein, der Kinderfilmclub "Achteinhalb" und der Elternverein der Integrativen Ganztagsschule in Weimar. Die Kinderjury wurde zum Schweigen verpflichtet: Der Preisträger wird erst zur Verleihung bekannt gegeben. Er erhält die von Kindern gefertigte Skulptur und 300 Euro am 20. November, dem Tag, an dem 1989 die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet wurde. Zur feierlichen Übergabe wurde diesmal ins D.A.S-Jugendtheater im Stellwerk eingeladen. (wk)