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Nachricht vom 22.Oktober 2004

Im Rahmen der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs sollen auch die speziellen Bedarfszuweisungen für sogenannte Oberzentren neu gestaltet werden. Das sagte gestern Thüringens Bau- und Verkehrsminister Andreas Trautvetter in einem Interview auf Radio LOTTE Weimar. Hintergrund ist der Streit im Zusammenhang mit dem neuen Landesentwicklungsplan. Mehrere Thüringer Städte, darunter auch Weimar, wollten als Oberzentrum eingestuft werden. Diese erhielten bisher immer im voraus Geld vom Land in Form von Bedarfszuweisungen, um ihre oberzentralen Aufgaben erfüllen zu können. Das will die CDU-Landesregierung nun ändern. Ab dem kommenden Jahr gebe es nur noch aufgabenbezogene Bedarfszuweisungen, unabhängig vom Status der jeweiligen Stadt, so Trautvetter weiter. (jm)


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