Germer ist in Sachen Klinikmillionen optimistisch
Nachricht vom 22.Oktober 2004
Oberbürgermeister Volkhardt Germer ist in Sachen Klinikmillionen optimistisch. Es gäbe genügend Zusicherungen des Landes, daß die Klinikerlöse, auch wenn sie im Haushalt stehen, zweckgebunden für Schulen und Kitas gesichert sind. Das sagte Germer gestern den Medienvertretern im Rathaus. Auch sieht er die Finanzierung des Gefahrenschutzzentrums nicht in Gefahr. Die Klinikerlöse seien aus gemeinnützigen Einrichtungen und dürften auch nur gemeinnützig verwendet werden. Bei Schulen und Kitas sei das so, bei einer modernen Feuerwehreinrichtung aber nicht, glaubt Germer. Für die Blockade des Nachtragshaushaltes gebe es also keinen Grund. Warum das Land die Klinikmillionen dann überhaupt in einen Zusammenhang mit der Finanzierung des Gefahrenschuzuzentrums gebracht habe, wußte Germer allerdings nicht zu erklären. Thüringens Innenstaatssekretär Siegfried Baldus hatte erklärt, daß es einen Zuschuß vom Land für den Bau des Weimarer Gefahrenschutzzentrums nur geben werde, wenn die Stadt ihren Eigenanteil trotz sparsamster Haushaltsführung nicht aufbringen könne. Erst seien Vermögenserlöse auszuschöpfen, so der Staatssekretär. (wk)
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