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Poppenhäger schließt Ausnahmen nicht aus

Nachricht vom 22.April 2016

Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger hat bei den Vorgaben für die geplante Gebietsreform Ausnahmen nicht mehr grundsätzlich ausgeschlossen. In begründeten Einzelfällen könne es bei der künftigen Größe von Kommunen Abweichungen geben, sagte Poppenhäger im Landtag. Auch Grüne-Fraktionschef Dirk Adams sprach von Einzelfallentscheidungen, wenn es um die Anwendung der Mindestgrößen gehe. Bisher ist der Plan, daß die derzeit sechs kreisfreien Städte Thüringens diesen Status verlieren, wenn sie nicht mindestens 100.000 Einwohner haben. Weimar hat rund 65.000 Einwohner. - Unterdessen hieß es bei einer Veranstaltung in Gera, daß bei einer anstehenden Gebietsreform die Kreisfreiheit einer Stadt nicht an eine bestimmte Einwohnerzahl geknüpft werden sollte. Aus ökonomischer Sicht sei es unsinnig, mit fixen Einwohnergrenzen zu argumentieren, sagte dort der Fachmann für Stadtökonomik des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung, Martin Rosenfeld. Vielmehr müsse geprüft werden, welche Funktionen eine Stadt für die Region und das Land habe. (dpa/wk)


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