Selbstverwaltungsverein sammelt Unterschriften gegen Gebietsreform
Nachricht vom 16.August 2016
Der Verein "Selbstverwaltung für Thüringen" hat jetzt begonnen, Unterschriften für die Zulassung eines Volksbegehrens gegen die geplante Gebietsreform zu sammeln. Ziel sei, das sogenannte Vorschaltgesetz zu Fall zu bringen, hieß es gestern zur Auftaktveranstaltung in Korbußen, Landkreis Greiz. Dem Antrag müssen bis zum 25. September, also innerhalb von sechs Wochen landesweit mindestens 5.000 Stimmberechtigte auf Unterschriftsbögen zustimmen. Dann entscheidet, wiederum innerhalb von sechs Wochen, der Landtagspräsident, ob der Antrag auf Volksbegehren zulässig ist. - Die Unterschriftenaktion wird von zahlreichen kommunalen Verantwortungsträgern sowie vom Verein "Freiheit und Demokratie" unterstützt. Die Hauptkritik richtet sich an die Festlegung von Mindesteinwohnerzahlen für Gemeinden, Landkreise und kreisfreie Städte. Unter anderen würde so auch die Stadt Weimar ihre Kreisfreiheit verlieren. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
