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Weimar-Nachrichten vom 12. August 2016
Sondersitzung zu Dokumentationsstelle für Menschenrechte
Auf der gestrigen Sondersitzung des Thüringer Parlaments hat sich Bildungsministerin Birgit Klaubert mit Vereinen und Verbänden im Kampf gegen den Rechtsextremismus solidarisiert. Auf Antrag der Thüringer AfD, beschäftigte sich das Parlament mit der Dokumentationsstelle Rechtsextremismus.
AfD-Abgeordnete hatten die Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung wegen ihrer Trägerschaft für die Dokumentationsstelle für Menschenrechte sowie andere Vereine und Personen mit Stasi-Spitzeln und Linksextremisten gleichgesetzt. Die rot-rot-grüne Regierung finanziere eine Stiftung aus Landesmitteln, die ein verfassungsfeindliches Weltbild habe, so die Abgeordnete Corinna Herold. Zum Chef der Dokumentationsstelle sei ein "ausgewiesener Hasser der AfD" gemacht worden.
Die AfD sehe darin ein "Propaganda-Instrument und einen Geheimdienstersatz", so Herold. AfD-Fraktionschef Björn Höcke hatte die Dokumentationsstelle am Montag sogar mit einem Element der NS-Diktatur verglichen. Die Fraktion lehnt ebenso wie die CDU die Einrichtung der Dokumentationsstelle für Menschenrechte ab, die am 1. August ihre Arbeit in der Trägerschaft der Amadeu-Antonio-Stiftung aufgenommen hat.
Neben Klaubert wiesen auch andere Vertreter von Linke, SPD und Grünen die AfD-Kritik zurück: Die Gründung der Dokumentationsstelle sei eine Konsequenz aus der Arbeit des ersten NSU-Untersuchungsausschusses. Steffen Dittes (Linke) sagte, nicht nur die Situation in den 1990er Jahren, als der Nationalsozialistische Untergrund entstanden war, habe gezeigt, dass der Verfassungsschutz nicht in der Lage sei, die Gesellschaft ausreichend vor rechtsextremen Gefahren zu warnen.
Die CDU-Fraktion erneuerte ihre Kritik an der Dokumentationsstelle. Der bildungspolitische Sprecher der Union, Christian Tischner, distanzierte sich aber von der AfD-Rhetorik. Es verbiete sich aus Respekt von den Opfern des SED-Regimes, die Dokumentationsstelle als Stasi 2.0 zu bezeichnen, sagte er. Seine Fraktion glaube aber weiter, dass die Bereitstellung der Gelder für die Gründung der Stelle an die Stiftung rechtlich nicht sauber gelaufen sei. (ta/ am)
Stadtwirtschaft Weimar prüft fremdenfeindlichen Vorfall in Stadtbus
Ein fremdenfeindlicher Vorfall in einem Stadtbus der Stadtwirschaft Weimar war gestern über die sozialen Medien bekannt geworden. Demnach soll sich der Vorfall
am Donnerstagmorgen gegen 7:10 Uhr in der Linie 1 ereignet haben. Eine Frau hatte dannach in einem offenen Brief an die Stadtwirschaft berichtet, dass ein Busfahrer eine Gruppe junger Menschen mit dunkler Hautfarbe aufgefordert habe "auf Deutsch" zu reden und dass sie ihren "Passport" vorzeigen sollen. Die jungen Leute hatten den Fahrer zuvor in gebrochenem Deutsch gefragt, ob der Bus zum Hauptbahnhof fährt. Eine Sprecherin der Stadtwirtschaft Weimar sagte, man überprüfe den Vorfall. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Weimarer Stadtrat, Andreas Leps, kündigte bereits an, dass er den Vorfall im Stadtrat thematisieren wolle. (am)
Weimarer Bonuscard kommt gut an
Die Weimar-GmbH zeigt sich zufrieden mit dem Verkauf der Weimar-Card. Knapp 6.350 derartige Bonus-Cards seien in diesem Jahr schon verkauft worden, teilte diese mit. Im Thüringenvergleich belege die Karte damit eine Spitzenposition unter den touristischen Bonus-Cards. Eine Umfrage im Auftrag der Weimar-GmbH ergab außerdem, dass 90 Prozent der Nutzer die Vielfalt und Qualität des musealen Angebots loben. Den Gültigkeitszeitraum von 48 Stunden finden demnach 65 Prozent der Käufer angemessen. Die Hälfte der Befragten gab an, dass der Preis von 27,50 Euro angemessen sei. Inhaber einer Weimar-Card können insgesamt 22 Sehenswürdigkeiten kostenfrei besuchen. Die Teilnahme an einer öffentlichen Stadtführung ist ebenfalls inklusive. Außerdem gilt die Karte als Busticket in den Weimarer Stadtbussen. (am)
Naturbrücke im Ilmpark gesperrt
Nachdem schwere Schäden an der Weimarer Naturbrücke im Ilmpark festgestellt wurden, ist diese ab sofort gesperrt, dies teilte ein Sprecher der Stiftung Weimarer Klassik mit. Feuchtigkeit habe an den tragenden Elementen massive Holzschäden verursacht, sodass die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet werden könne. Im Augenblick laufen laut Stiftung die Planungen für eine Wiederherstellung der Brücke. Einen provisorischen Übergang an dieser Stelle wird die Klassik Stiftung im Lauf der nächsten Wochen ermöglichen. (am)
5. Genius Loci Festival startet heute Abend
Das 5. Genius Loci Festival startet am heutigen Freitag Abend. Dieses Jahr findet das Festival für audiovisuelle Kunst im und um den Ilmpark herum statt. Stationen werden diesmal sein; die Ruine des Tempelherrenhauses, die Sternbrücke und das Hafis-Goethe-Denkmal.
Hegelstrasse kurzfristig heute gesperrt
Die Hegelstrasse wird heute kurzfristig zwischen Steubenstrasse und Schubertstrasse von 8 Uhr bis vorraussichtlich 15 Uhr gesperrt. Die Zufahrt über die Schubertstrasse ist bis zur Baustelle möglich.
