Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 04. August 2016
Abhörskandal bei Thüringer Polizei
Für Empörung sorgt eine Affäre um heimlich aufgezeichnete Telefongespräche bei der Thüringer Polizei. Sowohl die Opposition im Thüringer Landtag als auch die Parteien der rot-rot-grünen Regierungskoalition forderten am Mittwoch nach Bekanntwerden der Affäre umfassende Aufklärung vom Innenministerium.
Nach Angaben des Mitteldeutschen Rundfunk, wurden von 1999 bis Juli 2016 offenbar zehntausende von Gesprächen automatisch aufgezeichnet. Dies geschah ohne Wissen und Zustimmung der Gesprächsteilnehmer.
So seien Telefonate von internen Diensttelefonen in den verschiedensten Bereichen der Polizeibehörden aufgezeichnet wurden. Betroffen sind die Landespolizeidirektion, das Landeskriminalamt, die sieben Landespolizeiinspektionen und alle weiteren Polizeiinspektionen in Thüringen. Außerdem sollen Gespräche von außerhalb in die Dienststellen mitgeschnitten worden sein, so unter anderem Anrufe von Staatsanwälten. Nach Angaben des MDR besteht darüber hinaus der Verdacht, dass auch Gespräche mit Rechtsanwälten, Justizbeamten, Sozialarbeitern, Journalisten oder anderen Personen mitgeschnitten wurden, die dienstlich interne Nummern der Thüringer Polizei anriefen.
Auch ist bisher nicht geklärt, wo die Daten gespeichert wurden. In einem internen Papier heißt es, dass die nicht relevanten Gespräche nach 180 Tagen gelöscht wurden. Allerdings heißt es auch, dass über die nichtgelöschten Telefonate "Vermerke angefertigt und Verfahren zugeordnet" wurden. Welche Verfahren das sind und wo sich die Akten befinden, bleibt vorerst ebenfalls unklar. (mdr/ am)
Ralf Wohlleben bleibt in U-Haft
Trotz Haftbeschwerde bleibt der mutmaßliche NSU-Terrorhelfer Ralf Wohlleben in Untersuchungshaft. Der Bundesgerichtshof wies seine Beschwerde dagegen ab und bestätigte einen Beschluss des Oberlandesgerichts München. Wohlleben sei weiterhin dringend tatverdächtig. Seit seiner Festnahme im November 2011 sitzt er in Untersuchungshaft. Wohlleben soll die Mordwaffe vom Typ "Ceska" organisiert haben.
Mit dieser Pistole sollen die mutmaßlichen Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt ihre Opfer erschossen haben. (am)
Vor allem Syrer erhalten Asylleistungen
Im Jahr 2015 hat sich die Zahl der Empfänger von Asylleistungen mehr als verdreifacht. Nach Angaben des Landesamtes für Statistik, bezogen Ende 2015; 28.400 Menschen im Freistaat Asylleistungen. Das sind 232 Prozent mehr als im Vorjahr. 71 Prozent der Regelleistungsempfänger stammen aus Asien, das entspricht 20.160 Personen. Syrer stellten demnach mit 10.530 Menschen die größte Gruppe dar, gefolgt von Flüchtlingen aus Afghanistan mit 5540 Personen und Irakern mit 3600 Personen. 70 Prozent der Leistungsempfänger sind männlich. Der Altersdurchschnitt liegt bei 22,8 Jahre. (am)
Thüringer Immobilienmarkt boomt
Noch nie war der durchschnittliche Preis für Ein- und Zweifamilienhäuser in Thüringen so hoch wie in diesem Jahr. Allein im vergangenen Jahr sind die Preise im Durchschnitt um sieben Prozent gestiegen, so ein Bericht des Thüringer Immobilienmarktes. Danach kosten freistehende Ein- und Zweifamilienhäuser in Thüringen im Schnitt rund 100.000 Euro. Dabei sind die regionalen Unterschiede sehr groß. Während ein Haus im Kyffhäuserkreis durchschnittlich 54.000 Euro kostet, sind es in Jena im Schnitt fast 340.000 Euro. (am)
Verbraucherpreise im Juli gestiegen
Im Juli sind die Verbraucherpreise in Thüringen leicht gestiegen. Mehr bezahlen mussten die Thüringer laut Statistik für Auto-Reparaturen und für Pauschalreisen. Auch Gemüse, Obst und Fisch sind deutlich teurer geworden. Die Preise für Heizöl und Kraftstoffe sind dagegen leicht gesunken. (am)
Sperrung Haltestelle Goetheplatz bleibt bis 5. August bestehen
Weiterhin wird bis voraussichtlich Freitag, den 05. August aufgrund einer Vollsperrung der Heinrich-Heine-Straße, die Haltestelle „Goetheplatz“ nicht durch die Busse der Stadtwerke bedient.
Alle Linien verkehren ab der Erfurter bzw. der Gropiusstraße über die Coudraystraße, weiter zur Friedensstraße, Carl-August-Allee bzw. Ernst-Thälmann-Straße. Die Gegenrichtung wird dabei analog bedient.
Als Ersatz für den Goetheplatz steht die Haltestelle „Coudraystraße“ zur Verfügung. (sww/am)
