Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 10. August 2016
Staatsanwaltschaft versiegelt Datenspeicher der Polizei
Nachdem die Medien in den vergangenen Tagen über „jahrelanges heimliches Mitschneiden von Telefonaten“ durch die Thüringer Polizei berichteten, informierte Thüringens Innenminister Poppenhäger, das Kabinett über die ersten Untersuchungsergebnisse. „Das Ministerium arbeitet zügig an der Umsetzung einer neuen, aktualisierten Dienstanweisung für die Polizei. Die bisherige Dienstanweisung wurde am 5. Juli 2016 außer Kraft gesetzt und wird nun überarbeitet“, erklärte der Minister und betonte zugleich, dass zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger eingehende Notrufe weiterhin automatisch aufgezeichnet würden. Dies betrifft ausschließlich die Notrufe der Landeseinsatzzentrale, die über die Notrufnummer 110 zu erreichen ist. Dies ist zulässig und durch die entsprechende Rechtsprechung abgesichert.
Grundlage zur Aufzeichnung von Telefongesprächsinhalten in der Thüringer Polizei war bislang eine am 1. August 1999 in Kraft getretene Dienstanweisung. Sie regelte neben der automatischen Aufzeichnung des Notrufes auch die automatische Aufzeichnung von Telefongesprächsinhalten. Ob die damalige Dienstanweisung von 1999 in allen Teilen der Praxis so umgesetzt wurde oder ob es datenschutzrechtliche Verstöße gab, wird derzeit intensiv geprüft.
Dagegen stießen Datenschützer während ihrer Untersuchungen auf unerwartete Hindernisse . Wie der Datenschutzbeauftragte Lutz Hasse dem MDR mitteilte, konnten seine Mitarbeiter in der Polizeiinspektion Greiz nicht auf die Datenspeicher der Telefonanlage zugreifen. Sie seien von der Staatsanwaltschaft versiegelt worden. Damit hätten sich die Datenschützer auf Gespräche mit den Polizeibeamten konzentrieren müssen. Hasse will nun mit der Staatsanwaltschaft in Kontakt treten, damit seine Kontrolleure Zugang zu den versiegelten Telefonanlagen erhalten. (am)
Mehr Schüler im kommenden Schuljahr
Für rund 15.000 Schüler in Weimar und Weimarer Land beginnt morgen nach sechseinhalb Wochen Ferien wieder der Ernst des Lebens. In Weimar startet für 8000 Schüler wieder der Unterricht. Die Schülerzahlen haben sich demnach leicht erhöht. So sind es auf den Gemeinschaftsschulen 80 Schülerinnen oder Schüler mehr als im Vorjahr, sowie 61 Berufsschüler und 14 Regelschüler. Weimars Gymnasien verzeichnen hingegen 60 Jugendliche weniger als noch im Vorschuljahr. Dagegen beginnt für 509 Weimarer Erstklässler erst am kommenden Montag der Unterricht. (am)
Bewerbungsfrist für Ehrenamtscard läuft
Auch in diesem Jahr zeichnet die Stadt Weimar Ehrenamtliche für ihr Engagement aus. So können sich bis zum 31. August gemeinnützige Vereine, Verbände, Organisationen, Einzelpersonen und Initiativen um die "Thüringer Ehrenamtscard" bewerben. Diese wird dann am 5. Dezember, dem Tag des Ehrenamtes verliehen und soll ein Zeichen des Danks und der Anerkennung sein. Bewerber für die Ehrenamtscard müssen 18 Jahre alt sein, sich wöchentlich mindestens fünf Stunden engagieren, mindestens fünf Jahre in einem Verein oder einer Initiative in Weimar unentgeldlich aktiv sein. Die Stadt Weimar verleiht die "Thüringer Ehrenamtscard" seit dem Jahr 2009. (am)
Stipendien der Sparkassenstiftung ausgeschrieben
Begabte Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre aus Weimar und dem Weimarer Land können sich bis 31. August, in den Bereichen Musik, Kunst, Kultur und Sport für ein Stipendium der Sparkassenstiftung bewerben. In diesem Jahr werden sechs junge Menschen mit Stipendien in Höhe von jeweils 1.800 Euro unterstützt.
Die genauen Ausschreibungskriterien sowie das Bewerbungsformular sind im Internet auf den Seiten der Sparkassenstiftung Weimar - Weimarer Land zu finden.
Weitere Karten für das DFB Pokalspiel FC Carl-Zeiss-Jena gegen FC Bayern München
Für das DFB Pokalspiel FC Carl-Zeiss-Jena gegen den FC Bayern München am 19. August werden 1000 weitere Karten verkauft. Am Freitag, dem 12. August, von 19 Uhr bis maximal 20 Uhr erhalten Vereinsmitglieder und Dauerkartenbesitzer, die in den ersten beiden Vorverkaufsphasen noch nicht zum Zuge gekommen sein sollten, nochmals die Chance, ein Vorkaufsrecht auf maximal je zwei Karten wahrzunehmen. Ab 20 Uhr startet dann der freie Vorverkauf für Jedermann, bei dem maximal je 2 Karten erworben werden können. Das gab Carl-Zeiss-Jena auf seiner Homepage bekannt. Die Aufstockung sei möglich, da es dem Verein mit tatkräftiger und konstruktiver Hilfe von vielen Seiten gelang, eine nochmalige Kapazitätsaufstockung im Ernst-Abbe-Sportfeld um ca. 1000 weitere auf dann insgesamt 18.800 Plätze zu ermöglichen, was fast eine Verdopplung des aktuellen Fassungsvermögens und einen neuerlichen Nachwenderekord darstellt.
