Thetaerplatz kann vor rechten Aufmärschen nicht geschützt werden
Nachricht vom 14.März 2005
Der Weimarer Theaterplatz kann durch die Einschränkung des Versammlungsrechtes vor Aufmärschen Rechtsradikaler nicht geschützt werden. Das neue Gesetz sei darauf nicht anwendbar, sagte Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus am Wochenende gegenüber Radio LOTTE Weimar. Man könne nur auf dem Gebiet der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora die Versammlungsfreiheit einschränken. Die Landesregierung wolle aber weiterhin nach rechtlichen Möglichkeiten suchen, auch den Theaterplatz von Neonazis freizuhalten, so Althaus. Der Ministerpräsident war bislang mit der Absicht zitiert worden, aufgrund des neuen Versammlungsrechtes rechtsradikale Demonstrationen auf dem Theaterplatz verbieten zu wollen. Die Landtagsopposition von SPD und PDS hatte diese Möglichkeit bezweifelt. (mh)
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