Haushalt 2006 kommt in diesem Jahr nicht mehr
Nachricht vom 22.November 2005
Der Stadthaushalt für 2006 soll in diesem jahr nicht mehr beschlossen werden. Das sagte Kulturausschußchef Dirk Möller von der Linkspartei. Er berief sich auf Stadtkulturdirektor Felix Leibrock, der von einer entsprechenden Vereinbarung zwischen Oberbürgermeister Volkhardt Germer und dem Finanzausschußvorsitzenden Stephan Illert von der CDU sprach. Danach soll der Stadthaushalt erst beschlossen werden, wenn der Landeshaushalt durch den Landtag inkraftgesetzt wurde. Ursprünglich hatte die Koalition aus CDU und weimarwerk vor, den Haushalt für 2006 noch in diesem Jahr zu verabschieden. Gegenwärtig fehlen für einen geschlossenen Haushalt noch 7,2 Millionen Euro. Finanzausschußchef Illert bestritt dagegen eine Absprache mit dem Oberbürgermeister. Der Landeshaushalt werde am 22. Dezember beschlossen; danach könnte der Weimarer Stadthaushalt im Februar fertig sein, so Illert gegenüber Radio LOTTE Weimar. Voraussetzung sei, daß es gelinge, die Deckungslücke zu schließen. (jm)
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