Nachricht vom 18.Mai 2006
Der Thüringer FDP-Generalsekretär und Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth hat die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten aufgefordert, die geplante Mehrwertsteuer-Erhöhung zu verhindern. In einem an jeden Abgeordneten gerichteten Brief erinnert er an die SPD-Argumente aus dem Wahlkampf, die Erhöhung der Mehrwertsteuer sei unsozial, schade der Konjunktur und gefährde Arbeitsplätze. Die Thüringer SPD-Kandidaten seien mit dem Versprechen in den Bundestag eingezogen, eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht mitzumachen, so Barth. Jetzt sollten die SPD-Abgeordneten gegenüber ihren Wählern Wort halten. Schließlich hätten über 70 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer bei der Bundestagswahl gegen die Mehrwertsteuer-Erhöhung gestimmt, heißt es in dem Schreiben. Die Debatte dazu soll morgen im Deutschen Bundestag geführt werden.
Weitere Nachrichten vom Tage
