Thüringer Bündnis will mehr direkte Demokratie in Kommunen
Nachricht vom 18.Mai 2006
Das Bündnis "Mehr Demokratie in Thüringen" hat sich für mehr Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger auch bei der Kommunalpolitik ausgesprochen. Es müsse Anträge geben, bei denen maximal 300 Unterschriften genügen, um ein Problem auf die Tagesordnung des Stadtrates zu bringen. Das sagte der Sprecher des Bündnisses, Ralf-Uwe Beck gegenüber der TLZ. Den Einwohnern müsse ermöglicht werden, Erfahrungen in politischen Entscheidungsprozessen sammeln zu können, so Beck. Es wäre besser, direkte Demokratie zu ermöglichen, als auf die Politikverdrossenheit der Bürger zu schimpfen. Hintergrund des Zeitungsinterviews sei die Angst vieler Politiker vor den Nichtwählern, heißt es. Es drohe bei den Stichwahlen am Sonntag eine Wahlbeteiligung unter 40 Prozent. (wk)
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