Sozialminister widerspricht Zeitungsmeldungen zum Blindengeldgesetz
Nachricht vom 01.September 2006
Thüringens Sozialminister Klaus Zeh hat Zeitungsberichten widersprochen, wonach das jüngste Blindengeldgesetz zurückgenommen werden könnte. Die Thüringer Landesregierung erwäge keine Änderung des seit 1. Januar geltenden Gesetzes, so Zeh. Man wolle die neuen Regelungen aber – wie bei jedem anderen Gesetz auch – zu gegebener Zeit auswerten. Erst wenn entsprechende Erfahrungen vorliegen, könne eine Aussage darüber getroffen werden, ob Veränderungen sinnvoll und notwendig seien oder nicht. - Die Thüringer Allgemeine hatte heute berichtet, die Landesregierung könnte die Abschaffung des Blindengeldes wieder rückgängig machen wollen. Es war gegen massive Proteste der Betroffenen durch eine einkommensabhängige Blindenhilfe ersetzt worden. Die neuen Regelungen würden aber nicht funktionierten, so die Zeitung. - (wk)
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