Nachricht vom 10.November 2006
Ob die in Thüringen zur Unrecht erhobenen Schulbuchgebühren an die Eltern zurückgezahlt werden, will das Thüringer Kultusministerium Anfang Dezember entscheiden. Bis dahin werde noch erwogen, gegen die Gerichtsentscheidung, daß das Urteil endgültig sei, Beschwerde einzulegen. Das teilte das Ministerium in Erfurt mit. Bisher hieß es zur Entscheidungsverzögerung, daß das schriftliche Urteil noch nicht vorliege. Es war am 25. September vom Oberverwaltungsgericht in Weimar ergangen. - Landtagsopposition und Lehrergewerkschaft haben der CDU-Landesregierung Drückebergerei vorgeworfen. Sie reagiere mit juristischen Spitzfindigkeiten, hieß es. Offenbar wisse das Land nicht, woher das Geld kommen und wie es die Rückzahlung organisieren soll, hieß es weiter. (wk)
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