Verbot des Jenaer Naziaufmarsches aufgehoben
Nachricht vom 17.August 2007
Der für morgen in Jena geplante Nazi-Aufmarsch wird stattfinden. Das Rechtsamt der Stadt gab an, daß auf weitere Einlegung von Rechtsmitteln verzichtet werde. Das Geraer Verwaltungsgericht hatte gestern das Kundgebungs-Verbot aufgehoben. Für ein Verbot fehlten tragfähige Anhaltspunkte, hieß es. Die Stadt hatte geltend gemacht, daß die NPD nicht für die Meinungsfreiheit demonstrieren wolle, sondern dem Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß gedenken. Vom Jenaer "Bündnis gegen das Heß-Gedenken" ist inzwischen eine Gegen-Demo angkündigt worden. Auch SPD-Oberbürgermeister Albrecht Schröter rief die Jenaer auf, mit bunten Farben gegen den braunen Spuk Stellung zu nehmen. (wk)
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