SPD-Schneider kritisiert CDU-Althaus
Nachricht vom 24.August 2007
Der Erfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider hat dem Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus vorgeworfen, die Ausländerfeindlichkeit im Osten zu verharmlosen. Der CDU-Politiker Althaus erklärte kürzlich, die Probleme seien im Osten nicht größer als im Westen. Es sei aber nicht zu ignorieren, daß die neuen Länder die Statistiken über rechte Gewalt anführen würden, so der SPD-Bundestagsabgeordnete in der Presse. So verzeichne Thüringen 15 mal soviele Gewalttaten pro 1000 Ausländer wie Bayern. Schneider nannte die CDU-Alleinregierung bezüglich des Rechtsextremismus hilflos. Man habe keine eigenen Konzepte und verlasse sich nur auf den Bund. Der Thüringer Verfassungsschutz müsse verstärkt gegen die Rechtsextremen eingesetzt werden, verlangte Schneider. Er nannte in diesem Zusammenhang die Beobachtung der PDS durch den Geheimdienst wörtlich überholt. wk
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