Nachricht vom 11.November 2005
Der Thüringer Landtag hat die Aufnahme einer Antifaschismusklausel in die Thüringer Verfassung abgelehnt. Jeder politische Extremismus müsse bekämpft werden, sagte CDU-Justizminister Harald Schliemann gestern im Parlament. Dafür seien die Regelungen des Grundgesetzes und der Landesverfassung aber ausreichend. Schliemann reagierte damit auf einen Antrag der Linkspartei. Diese hatte ihren Vorstoß mit der Zunahme rechtsextremer Gewalt in Deutschland begründet. Ministerpräsident Dieter Althaus gibt unterdessen heute vormittag eine Regierungserklärung zum Thüringen-Monitor 2005 ab. Der alljährliche Bericht von Wissenschaftlern der Uni Jena befasst sich mit der politischen Kultur im Freistaat. (mh/dpa)
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