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Nossen macht für Rechtsextremismus Demokratieschwäche verantwortlich

Nachricht vom 07.April 2008

Für das Erstarken des Rechtsextremismus ist die Schwäche der Demokratie verantwortlich. Das sagte der Landes-Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde, Wolfgang Nossen in seiner Rede zur öffentlichen Stadtratsitzung auf dem Theaterplatz. Weil demokratische Parteien unglaubwürdig und Wirtschaftseliten maßlos würden, wendeten sich immer mehr Wähler von der Demokratie ab. Da brauchten rechte Demagogen nur noch den Sack aufzuhalten, so Nossen. Er erinnerte daran, daß sich die deutsche Demokratie schon einmal ohne Gegenwehr ihren Feinden ergeben hat. Die NPD nicht verbieten zu wollen, sei ein Schritt in diese Richtung. - Auch Weimars SPD-Oberbürgermeister Stefan Wolf hat erneut ein NPD-Verbot gefordert. Nur dann hätte die Stadt eine Handhabe, den braunen Spuk von Weimars Straßen fern zu halten, so Wolf. Mitte des Monats wollen die Innenminister von Bund und Ländern entscheiden, ob ein neues Verbotsverfahren gestartet wird. (wk)


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