Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 17. August 2001
CDU-Fraktionschef Althaus will Nachfolger von Ministerpräsident Vogel werden
Der CDU-Landes- und Fraktionschef Althaus hat sein Interesse bekräftigt, Nachfolger von Ministerpräsident Vogel zu werden. In einem Interview mit dem MDR lobte der CDU-Fraktionschef die solide Arbeit der Landesregierung. Von der Bundesregierung verlangt er die Veränderung wirtschaftsschädlicher Gesetze. Das eigentliches Problem Ostdeutschlands sei der Abstand zu den alten Ländern. Dieser Abstand vergrößere sich, wenn es um die Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten geht. Althaus hält Vollbeschäftigung weiter für ein realistisches Ziel. Eindeutig wendet sich Althaus gegen eine Auflösung des in die Schlagzeilen geratenen Thüringer Verfassungsschutzes. Einen eigenen CDU-Gesetzesvorschlag, der die Hürden für die Einleitung von Volksbegehren und anderen Instrumenten direkter Mitbestimmung senkt, kann er sich dagegen vorstellen.
Bundeskanzler Schröder kommt auf Sommerreise nach Jena
Bundeskanzler Schröder kommt auf seiner Sommerreise durch die ostdeutschen Bundesländer heute nach Jena. Der Regierungschef will unter anderem die Schott Jenaer Glas GmbH und die Friedrich-Schiller-Universität besuchen. Dort informiert er sich über den weltstärksten Laser, den Jenaer Physiker derzeit entwickeln. Schröder kommt zudem in die Klinik für Neurologie und zu einem deutsch-tschechischen Kinder-Leichtathletik-Fest. Thüringens Ministerpräsident Vogel hatte die Schröder-Reise als "Ersatz für die geringe Präsenz während des Jahres"in Ostdeutschland kritisiert.
Vorwürfe gegen Land und Ermittler im Pilz-Prozess
Der Ex-Steuerberater des CD-Fabrikanten Pilz hat im Subventionsprozess vor dem Landgericht Mühlhausen dem Land und den Ermittlern Verdunkelung vorgeworfen. In den fünf Jahren der Ermittlung habe die Staatsanwaltschaft nicht nach entlastenden Momenten und der originalen Förderakte gesucht. Die neun Angeklagten, unter ihnen Pilz, sollen für das CD-Werk bei Suhl 76 Millionen Mark Subventionen zu viel kassiert haben. Die Verteidigung forderte erneut, den ermittelnden Staatsanwalt auszuwechseln. Darüber soll am 27. August entschieden werden. Dann will sich auch Pilz äußern.
8000 Mark Schmerzensgeld wegen Verleumdung
Die Ex-Geschäftsführerin des Kreiskrankenhauses Schmalkalden muss einem ehemaligen Anästhesisten der Einrichtung 8000 Mark Schmerzensgeld bezahlen. Das entschied das Meininger Landgericht. Nach Auffassung des Gerichtes hat sie 1999 mit ihren Aussagen in der Presse den Arzt verleumdet und beleidigt. Damit habe sie gegen die Fürsorge- und Sorgfaltspflicht eines Arbeitgebers verstoßen. Die Anwältin der Angeklagten will vermutlich das Urteil anfechten. Der Kläger hatte mehrere frühere Kollegen wegen schwerer Behandlungsfehler angezeigt. Daraufhin kam es zu Differenzen mit der Krankenhausleitung. Die Ermittlungen zu den Behandlungsfehlern mit möglichen Todesfällen sind noch nicht abgeschlossen.
Suhler Spedition Leypold darf keine Lehrlinge mehr ausbilden
Die Suhler Spedition Leypold darf keine Lehrlinge mehr ausbilden. Das Landesverwaltungsamt sprach damit das erste Ausbildungsverbot in Thüringen seit der Wende aus. Der Betrieb hat keinen Widerspruch eingelegt. Bereits im vergangenen Jahr hatte das Amt die Ausbildung untersagt. Der Betrieb habe gegen Jugend- und Ausbildungsgesetze verstoßen. Die angehenden Kaufleute hätten zu lange und auch auf dem Bau arbeiten müssen. Der Geschäftsführer war mit seiner Klage gescheitert. Laut IHK Südthüringen gab es seitdem im Kammerbezirk keine Vorkommnisse dieser Art mehr.
Warnung vor Limonade der thüringischen Mineralquellen zu Plaue
Das Thüringer Landesamt für Lebensmittelsicherheit hat vor Limonade der thüringischen Mineralquellen zu Plaue gewarnt. Die Flaschen können explodieren. Besonders bei großer Hitze oder starker Sonneneinstrahlung seien sie gefährlich. Betroffen seien aber nur Flaschen, die zwischen dem 12. und 31. Juli gefüllt worden seien. Sie sind mit gärfähiger Hefe kontaminiert. Die meisten von ihnen wurden schon wieder zurückgerufen. Wer unsicher ist, ob Flaschen in seinem Bestand zu den gefährlichen gehören, kann bei dem Unternehmen unter der Handynummer 0172/9380897 nachfragen.
Runder Tisch gegen rechte Gewalt
Mit einem Stadtprogramm für Demokratie und Vielfalt beschäftigt sich der "Runde Tisch gegen rechte Gewalt"in seiner ersten Sitzung. Nach fast einjähriger Pause tagt er am 29. August auf Einladung des Oberbürgermeisters. Das Stadtprogramm soll ein Programm von Bürgern für Bürger sein, so Mitinitiator Ulli Ballhausen, Leiter der Europäischen Jugendbildungs- und Jugendbegegnungsstätte Weimar. Die Menschen bringen sich zu wenig ein. Das mussten auch die Organisatoren der Aktion gegen die NPD-Demo feststellen. Nachdem anfangs die Aktionen für den ersten September kreativ und engagiert vorbereitet wurden, konstatiert Andrea Wagner derzeit ein deutlich schwächeres Engagement.
Künftige Theaterlandschaft weiterhin ungeklärt
Erst in fünf Wochen kann ernsthaft über die künftige Theaterlandschaft geredet werden. Dann soll das Gutachten des Bühnenvereins vorliegen. Bis dahin will sich die Weimarer CDU mit Intendant Stephan Märki, Generalmusikdirektor George A. Albrecht sowie außenstehenden Fachleuten mit dem Thema befassen. Das erklärte der Kreisvorsitzende Frank-Michael Pietsch gestern nach dem Treffen von Fraktion und Vorsteand mit Kulturstaatssekretär Jürgen Aretz gegenüber der TA. Anschließend traf sich Aretz noch mit der SPD.
SPD-Fraktion gegen gebührenfreie Kita-Plätze
SPD-Fraktionsvorsitzende Birgit Pelke sprach sich deutlich gegen den CDU-Vorschlag zu gebührenfreien Kita-Plätzen aus. Das ging heute aus einer Pressemitteilung der SPD-Fraktion hervor. Als Geschmacklosigkeit und Wahlkampfgeklingel bezeichnet Birgit Pelke die Forderungen der CDU. Sie erinnert außerdem an die Schließung von Schulen und Kindergärten und die erst kürzlich beschlossene Erhöhung der Kindergartengebühren, die auch die CDU mitgetragen habe. Vor diesem Hintergrund könne sie die Idee kostenfreier Kita-Plätze nur als Witz verstehen, so Birgit Pelke weiter. CDU und Bündnisgrüne hatten gestern angekündigt, Kindergärten möglichst bald gebührenfrei machen zu wollen. Damit soll der Abwanderung junger Menschen entgegen gewirkt werden.
Opposition bedauert Dementi der Landesregierung
Die Thüringer Opposition bedauert die Dementis der Landesregierung zu einer Kabinettsumbildung. Ein Wechsel wäre seit langem überfällig, sagte SPD-Landeschef Christoph Matschie. Die Landesregierung hatte gestern einen Zeitungsbericht kategorisch dementiert, wonach Regierungschef Vogel das Kabinett umbilden will. Der Beitrag der Thüringer Allgemeinen entbehre jedweder Grundlage, so Regierungssprecher Spindeldreier. Das Blatt hatte geschrieben, Vogel wolle Kultusminister Krapp wieder als Chef der Staatskanzlei einsetzen. Neuer Kultusminister solle Innenminister Köckert werden. Seinen Posten als Innenminister bekäme der jetzige Staatskanzlei-Chef Gnauck.
Markus Kauffmann aus Weimar will Europameister werden. Der 17jährige Mountainbiker startet am Samstag zur Junioren-Europameisterschaft im Cross-Country im saarländischen St. Wendel. Bereits vor drei Wochen war er deutscher Meister geworden. Wenn Markus Kauffmann bei der EM unter den ersten 5 bleibt, kann er sich für die Weltmeisterschaft qualifizieren. Zum Wettbewerb "Ökologischer Landbau"ruft das Bundeslandwirtschaftsministerium auf. Bis zum 24. August können sich auch Öko-Landwirte aus Thüringen um den Förderpreis bewerben. Er ist mit insgesamt 50.000 Mark dotiert. Den Siegern werden die Preise auf der Internationalen Grünen Woche im nächsten Januar in Berlin verliehen. Ausschreibungstext und Bewerbungsunterlagen gibt es unter der Telefonnummer: 0221/9 44 04 80 oder im Internet: www.foerderpreisoekologischerlandbau.de
