Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 05. Oktober 2001

Radio LOTTE auf Thüringer Mediensymposium
Radio LOTTE beteiligt sich heute am Thüringer Mediensymposium in Erfurt. In einer Live-Sendung diskutieren unter anderem Kultusminister Michael Krapp und der Intendant des Deutschlandradio, Ernst Elitz über "Werte und Medien". Ein Thema lautet zum Beispiel: "Einfalt statt Vielfalt in unseren Medien". Dabei soll die Verantwortung der Medienmacher eine Rolle spielen und auf die gefährdete Pressefreiheit hingewiesen werden. Die Perspektiven lokaler Bürgermedien sind Thema einer eigenen Veranstaltung von Radio Lotte auf dem Mediensymposium, die heute Nachmittag stattfinden wird. Eingeladen sind unter anderem der Kultusminister Krapp und der Chef der Thüringer Landesmedienanstalt, Victor Henle.

Rasterfahndung erreicht Weimarer Hochschulen
Die Rasterfahndung nach mutmaßlichen islamistischen Terroristen ist angelaufen. Wie die TLZ heute meldete, sind Amtshilfeersuchen des Thüringer Innenministeriums bei den Hochschulen im Freistaat eingegangen, unter anderem auch bei der Weimarer Bauhaus-Universität. Rektor Walter Bauer-Wabnegg erklärte dem Blatt zufolge, er wolle den Anfragen nachkommen. Die Rasterfahndung sei eine sinnvollere Terrorismusprophylaxe als ein Bombardement Afghanistans. Dem widersprach der Studierendenrat der Bauhaus-Uni. Man mache etwas falsch, wenn man die Freiheit verteidige, indem man sie abschaffe. Personenbezogene Daten dürften nicht ohne Zustimmung durch die Betroffenen weitergegeben werden. Der Studierendenrat forderte Einblick in Art und Dauer des Datenabgleichs.

Nachtragshaushaltsdebatte im Stadtrat verschoben
Der Weimarer Nachtragshaushalt für 2001 wird erst im November im Stadtrat behandelt. Das bestätigte Oberbürgermeister Volkhardt Germer gegenüber Radio Lotte. Ursprünglich stand der Nachtragshaushalt auf der Tagesordnung der Oktobersitzung des Stadtrates. Die im Hauptausschuß vertretenen Fraktionsvorsitzenden der Stadtratsparteien empfahlen aber, den Termin zu verlegen. Die Abgeordneten hätten nicht genügend Zeit, sich mit dem Haushaltsentwurf der Verwaltung vertraut zu machen und diesen in den Ausschüssen des Stadtparlamentes zu diskutieren. In diesem Zusammenhang sei es möglich, dass auch der Haushaltsplan für 2002 nicht mehr in diesem Jahr durch den Stadtrat behandelt werde, so Germer gegenüber Radio Lotte.

Verträge freien Trägern von Kindertagesstätten sollen überprüft werden
Die Verträge der Stadt Weimar mit den freien Trägern von Kindertagesstätten sollen komplett überprüft werden. Das sagte der Lokalpresse zufolge Jugendamtsleiter Norbert Dawel. Zur Debatte stehen vor allem die freiwilligen Zuschüsse der Stadt für die Betreuung von Kindern bis zu zweieinhalb Jahren, also die Kinderkrippen. Das betrifft zur Zeit fast fünfhundert Kinder. Der Zuschussbedarf der Kindertagesstätten sei seit 1999 von etwa 6,9 Millionen auf 7,5 Milionen Mark jährlich gestiegen, hieß es. Bleibe es dabei, könne sich die Stadt die Finanzierung der Kindereinrichtungen nicht mehr leisten. Zur Zeit erarbeitet eine interne Arbeitsgruppe der Stadtverwaltung ein Konzept, das bis 2003 umgesetzt werden soll. Danach müssen die Kindergärten künftig mit einem nicht mehr steigerbaren Festbetrag im Jahr auskommen. Es werden nicht mehr automatisch alle begründeten Mehrausgaben ausgeglichen.

CDU-Stadtrat Andreas Schramek hat sein Mandat niedergelegt
Der Weimarer CDU-Stadtrat Andreas Schramek hat sein Mandat niedergelegt und ist auch aus der Partei ausgetreten. Das meldete heute die Thüringer Allgemeine. Nach den Abstimmungen zu Zweitwohnsitz- und Gewerbesteuer sei offensichtlich gewesen, dass er mit einigen Herrschaften nicht mehr klarkomme, begründete Schramek seinen Schritt. Dabei nannte er ausdrücklich die CDU- Stadträte Manfred Röske, Wolfgang Hentzschel und Hans-Jürgen Schäfer. Die würden durch ihr Abstimmungsverhalten den Fraktionschef Klaus-Peter Ruhland demontieren. Als Nachrücker für Schramek steht Andreas Minschke auf der Liste. Der Abteilungsleiter Sport im Thüringer Sozialministerium muß nun binnen einer Woche erklären, ob er das Mandat annimmt.

Thüringer Jugendtheatertage unter dem Motto "Jugend für Toleranz und Demokratie"
Unter dem Motto "Jugend für Toleranz und Demokratie"haben am Donnerstag die zehnten Thüringer Jugendtheatertage begonnen. Jugendliche aus dem ganzen Land sind für das Festival nach Erfurt gereist. Acht Gruppen bewerben sich mit ihren Stücken um ein Preisgeld von insgesamt rund 5100 Euro (10.000 Mark). Wie das Thüringer Sozialministerium mitteilte, sind sieben dieser Aufführungen von den Jugendlichen selbst geschriebene und umgesetzte Stücke, so viele wie noch nie zuvor bei den Jugendtheatertagen.

Verbrennen von Ästen und Zweigen für kurze Zeit erlaubt
Trockene Äste und Zweige dürfen in Weimarer Kleingärten verbrannt werden. Allerdings nur in der Zeit vom 20. Oktober bis zum 4. November. Die Thüringer Abfallverordnung sieht vor, dass ausschließlich trockene pflanzliche Abfälle verbrannt werden dürfen. Das Umweltamt wird kontrollieren und wer etwas anderes verbrennt, muss mit einem Bußgeld rechnen. Die Feuer müssen mit Rücksicht auf die Nachbarn angelegt werden. Zur Sicherheit von Igeln und anderen Kleintieren soll das Material vor dem Anzünden umgeschichtet werden.

Thüringens Polizeigewerkschaft fordert 400 zusätzliche Stellen
Thüringens Polizeigewerkschaft hat zur verstärkten Terroristenbekämpfung 400 zusätzliche Stellen gefordert. Die aktuellen Aufgaben könnten nicht neben dem normalen Dienst bewältigt werden, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende Schlutter. Die Gewerkschaft forderte außerdem ein Sonderreferat "innere Sicherheit". Das Innenministerium sieht jedoch keine Möglichkeiten für so viele zusätzliche Stellen. Auch könne die für 2006 vorgesehene Ausrüstung der Polizei mit Digitalfunk aus Kostengründen nicht vorgezogen werden.

Sprecher der PDS-Fraktion im Landtag erklärt sich für abgesetzt
Der Sprecher der PDS-Fraktion im Landtag hat sich nach einer Sitzung seiner Fraktion für abgesetzt erklärt. Die Fraktion teilte hingegen mit, sie habe das Verhalten von Dittes nur missbilligt. Offenbar war die Formulierung, die Fraktion fühle sich von Dittes nicht in ihrer Vielfältigkeit und notwendigen Differenziertheit vertreten, Auslöser für die unterschiedlichen Bewertungen. Dittes warf der PDS-Fraktion vor, sie sei angepasst und etabliert. Anlass des Streits war eine von dem Abgeordneten angemeldete Demonstration unter dem Motto: "Es gibt 1000 gute Gründe, Deutschland zu hassen".

Zwei anonyme Geburten in Thüringer Krankenhäusern
In Thüringer Krankenhäusern sind bislang zwei Kinder anonym geboren worden. Beim zweiten Kind habe sich die Mutter aber doch noch für das Kind entschieden, sagte eine Caritas-Sprecherin. Als erste Thüringer Stadt ermöglicht Erfurt seit Februar schwangeren Frauen in Not, ihr Kind anonym zu gebären und dann zur Adoption freizugeben. Nach einem Erlass vom April kommt die Zurückweisung einer Frau einer unterlassenen Hilfeleistung gleich. Der ebenfalls im Februar eingerichtete Babykorb zur anonymen Abgabe von Neugeborenen ist bislang einmal genutzt worden.

Thüringer Großhandel musste im Juli Verluste hinnehmen
Im Juli musste der Thüringer Großhandel Verluste hinnehmen. Wie das Landesamt für Statistik mitteilte, sanken die Umsätze im Vergleich zum Vormonat um rund 3 Prozent. In den ersten sieben Monaten ging der Umsatz im Vergleich zum Vorjahr um 1,5 Prozent zurück. Ein Umsatzplus von 3 Prozent verzeichnete der Großhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabak. Im Handel mit Rohstoffen und bei Lieferanten für das Baugewerbe lagen die Verluste dagegen bei knapp zehn Prozent. Bis Juli gingen im Vergleich zum Vorjahr in den ersten sieben Monaten über vier Prozent Arbeitsplätze verloren.